MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts. Bild: Uli Deck/dpa
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts. Bild: Uli Deck/dpa
Meinung
Kommentar
Bleibt der Solidaritätszuschlag ewig?
Christoph Ulrich
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Doch eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag scheitert in Karlsruhe

Der Solidaritätszuschlag (kurz: Soli) ist eine sogenannte Ergänzungsabgabe. Damit verbunden war das politische Versprechen, die Abgabe zu beenden, wenn sie ihren Zweck erfüllt hat. Doch beim inzwischen jahrzehntelangen Streit um das endgültige Ende des Solidaritätszuschlags hat sich gezeigt, wie schwer es der Politik fällt, einmal...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
06.06.2026
4 min.
„Gelebt wie ein Roboter“: Warum ein Erzgebirger Bodybuilding trotzdem liebt
„Gelebt wie ein Roboter“: Warum ein Erzgebirger Bodybuilding trotzdem liebt - Dies ist eine von nur zwei Pizzen, die Justin Klitzke während der vergangenen acht Monate zu sich genommen hat – als Belohnung für DM-Silber.
Monatelang hat sich Justin Klitzke an strikte Pläne gehalten. Belohnt wurde das mit unerwarteten Erfolgen. Nun könnte es der deutsche Vizemeister ruhig angehen lassen, aber das ist nicht so einfach.
Andreas Bauer
06.06.2026
1 min.
Weiterer Großmieter öffnet im Chemnitzer Neefepark
Weiterer Großmieter öffnet im Chemnitzer Neefepark - In der Einkaufspassage im Neefepark öffnet ein weiteres Geschäft.
In dem jahrelang von Leerstand gebeutelten Einkaufszentrum zieht wieder Leben ein. Ein neuer Möbelanbieter empfängt ab Samstag Kunden. Die Details.
Benjamin Lummer
Von Eva-Maria Hommel
2 min.
30.03.2026
2 min.
Kommentar zum „Zukunftspaket“ der sächsischen Regierung: Moment mal, da fehlt doch was
Meinung
Redakteur
Kommentar zum „Zukunftspaket“ der sächsischen Regierung: Moment mal, da fehlt doch was - Kilometerweise alte Akten? Das soll es in Sachsen nicht mehr so oft geben, verspricht die Staatsregierung.
Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat ein Programm für Bürokratieabbau und Investitionen vorgestellt. Bei allen guten Ideen steckt auch eine Gefahr darin.
Eva-Maria Hommel
15:29 Uhr
2 min.
CSD Dresden trotzt Regen und Streit um Versammlungsstatus
CSD Dresden trotzt Regen und Streit um Versammlungsstatus - CSD Dresden trotzt Regen und Streit um Versammlungsstatus.
Bunt, laut, politisch: Trotz Regen feiern Tausende den CSD in Dresden – nach einem juristischen Tauziehen um die Einstufung des Fests.
15:30 Uhr
2 min.
Oberschönaer Fußball-Kapitän heiratet im Freiberger Rathaus seine Venice
Oberschönaer Fußball-Kapitän heiratet im Freiberger Rathaus seine Venice - Alexander Jurk und Venice Beinert haben am 6.6. 2026 in Freiberg geheiratet.
Alexander Jurk und Venice Beinert haben in Freiberg geheiratet. Vor dem Rathaus warteten Fußballer, Freunde und Kollegen – und ein Cadillac.
Heike Hubricht
21.05.2026
4 min.
Verfassungsgericht mahnt Politik bei Asyl-Grundleistungen
Verfassungsgericht mahnt Politik bei Asyl-Grundleistungen - Welche Leistungen Asylbewerber bekommen, ist gesetzlich geregelt. (Archivbild)
1.096 Euro für eine Alleinerziehende aus Eritrea und ihr Kind. Während ein Gericht an der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zweifelt, sehen Verfassungshüter das anders. Doch es gibt einen Kritikpunkt.
Mehr Artikel