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Erschienen am 10.01.2024

Bürgergeld: Ein getriebener Minister

Von Bernhard Walker
  • Bürgergeld: Ein getriebener Minister - Bürgergeld kann unter bestimmten Umständen gestrichen werden.
    Bürgergeld kann unter bestimmten Umständen gestrichen werden. Bild: Jens Kalaene/dpa
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Wer nicht arbeiten will und stattdessen Bürgergeld bezieht, muss in Zukunft härtere Sanktionen befürchten. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Heil auf den Weg gebracht.

Der Mann ist Sozialdemokrat durch und durch. Somit weiß Arbeitsminister Hubertus Heil nur zu gut, wie sehr und wie lange seine Partei mit Mitgliederverlusten und miesen Wahlergebnissen unter ihrer Hartz-IV-Politik gelitten hat. Umso mehr stellt sich die Frage, warum nun ausgerechnet Heil an das anknüpft, was die SPD hinter sich lassen wollte.

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