Die Ampel-Regierung will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben.
Die Ampel-Regierung will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben. Bild: Harry Haertel
Kommentar
Bundespolizei: Transparenz ist wichtig

Freie Presse auf Google News folgen

Ampel-Regierung einigt sich auf Gesetzreform für die Bundespolizei

Stellt das neue Bundespolizeigesetz die Beamten unter einen Generalverdacht? Dieser Vorwurf ist jetzt von der Opposition zu hören, nachdem das Bundeskabinett die Reform am Mittwoch beschlossen hat. Sie stört sich vor allem an den Transparenzmaßnahmen, die das neue Gesetz schafft. Doch mehr Transparenz zu schaffen, bedeutet nicht unbedingt mehr...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
15:42 Uhr
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
20.05.2026
2 min.
Reitzenhain: Bundespolizei greift bei Grenzkontrollen mehrfach ein
Reitzenhain: Bundespolizei greift bei Grenzkontrollen mehrfach ein - Bei Kontrollen in Reitzenhain erzielte die Bundespolizei mehrere Fahndungstreffer.
Bei Kontrollen am Grenzübergang Reitzenhain im Erzgebirgskreis hat die Bundespolizei zwei Haftbefehle vollstreckt und einen Lastwagenfahrer zurückgewiesen. Was noch bekannt ist.
Farhad Salmanian
Von Rebekka Wiese
3 min.
05.06.2026
3 min.
Papst Leo und die KI: Die ganz große Entzauberung
Meinung
Redakteur
Papst Leo und die KI: Die ganz große Entzauberung - Serverschränke in einem Rechenzentrum. Künstliche Intelligenz bietet unglaubliche Chancen, ist aber auch mit Risiken verbunden.
Wie gefährlich ist Künstliche Intelligenz? Damit hat sich Papst Leo XIV. in seiner Enzyklika auseinandergesetzt. Und leitet daraus eine Botschaft ab, die jeden Menschen interessieren sollte.
Rebekka Wiese
10.06.2026
2 min.
Beach-Cup: Nach 19 Jahren steht sich in Grünheide ein Trio wieder im Finale gegenüber
Beach-Cup: Nach 19 Jahren steht sich in Grünheide ein Trio wieder im Finale gegenüber - Jonas Lange, Uwe Sendig, Martin Watzula, Andre Glöckner und Stefan Hertel (v. l.) sind seit Beginn mit dem Beach-Cup verbunden.
Mit dem Jubiläumsturnier im Waldpark erlebte die vogtländische Beachvolleyball-Serie ihren Auftakt. Dabei gab es auch eine Reise in die Vergangenheit und eine Premiere.
Anika Zimny
10.06.2026
4 min.
Freude über neues Feuerwehrdepot bei Mittweida: „Stellen unser Privatleben komplett zurück“
Freude über neues Feuerwehrdepot bei Mittweida: „Stellen unser Privatleben komplett zurück“ - Mit dem neuen Gerätehaus sollen sich auch die Bedingungen für die Kinderfeuerwehr verbessern.
Es ist ein Millionenprojekt: Die Feuerwehr Tanneberg darf sich über ein neues Gerätehaus freuen. Die Tage des alten Gebäudes - der frühere Konsum im Ort - sind gezählt. Doch was verbessert sich?
Franziska Bernhardt-Muth
08:22 Uhr
2 min.
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.
Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?
Heike Mann
Mehr Artikel