Ein Langweiler wie Steinmeier tut der Demokratie gut

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt die Entscheidung über die Auflösung des Deutschen Bundestages bekannt. Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt die Entscheidung über die Auflösung des Deutschen Bundestages bekannt. Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt. Bild: Sören Stache/dpa

Meinung

Kommentar

27.12.2024 | 18:37

Ein Langweiler wie Steinmeier tut der Demokratie gut

Von Tobias Peter

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für die Neuwahl am 23. Februar entschieden und erweist sich damit ein wichtiger Stabilisator der Demokratie im Lande. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mahnt einen fairen Wahlkampf an.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Weg für eine Neuwahl des Bundestages am 23. Februar freigemacht. Das ist ungefähr so überraschend wie die Tatsache, dass am 25. und 26. Dezember Weihnachtsfeiertage waren. Die Entscheidung für die Wahl ist so notwendig wie richtig. Denn nach dem Ende der Ampel hat Kanzler Olaf Scholz keine...

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