MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
  • |
  • Meinungen
  • |
  • Kommentare
  • |

  • Erst Förderaffäre, bald Corona-Politik: Sind Untersuchungsausschüsse überhaupt noch zeitgemäß?

Sachsens Landtag am Donnerstag.
Sachsens Landtag am Donnerstag. Bild: Robert Michael/dpa
Sachsens Landtag am Donnerstag.
Sachsens Landtag am Donnerstag. Bild: Robert Michael/dpa
Meinung
Kommentar
Erst Förderaffäre, bald Corona-Politik: Sind Untersuchungsausschüsse überhaupt noch zeitgemäß?
Tino Moritz
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Kommentar zu einem Instrument, um dessen Einrichtung fast jedes Mal heftig gerungen wird, während das Interesse der Öffentlichkeit an der tatsächlichen Arbeit rapide schwindet.

Untersuchungsausschüsse sind, so heißt es seit Jahrzehnten, das schärfste Schwert der Opposition. Die kann - und das ist der Unterschied zu regulären Anträgen oder Gesetzentwürfen - dieses Gremium auch ohne eigene Mehrheit im Parlament durchsetzen. Auf Antrag von einem Fünftel der Abgeordneten - in Sachsen 24 der 120 Abgeordneten des neuen...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
07:53 Uhr
4 min.
OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest
OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest - Blick auf das Rathaus von Aue: Am Dienstagabend hat der Wahlausschuss das Wahlergebnis zur OB-Wahl offiziell festgestellt.
Der Wahlausschuss hat am Dienstag das Ergebnis der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema geprüft. Ein Stimmzettel sorgte für eine kurze Diskussion, ein „Freie Sachsen“-Vertreter stellte viele Fragen zur Briefwahl. Und am Ende wartete eine Überraschung auf den Wahlsieger.
Jürgen Freitag
21.05.2026
1 min.
Debatte: Wann fällt in Sachsen die Brandmauer?
Debatte
Debatte: Wann fällt in Sachsen die Brandmauer? - Die Grünen erhielten bei einem Antrag zur Unterstützung von Schlachtbetrieben selbst zu ihrer eigenen Überraschung die Mehrheit im Landtag.
Ein ungewöhnliches Bündnis im Sächsischen Landtag: Grüne, AfD und BSW setzen gemeinsam einen Antrag durch. Welche Auswirkungen hat dies auf die Regierung von MP Michael Kretschmer (CDU)?
Tino Moritz, Erik Kiwitter
Von Tino Moritz
3 min.
14.05.2026
3 min.
Mehrheit gegen Kretschmer-Koalition in Sachsen: Ist die Brandmauer nun passé?
Meinung
Redakteur
Mehrheit gegen Kretschmer-Koalition in Sachsen: Ist die Brandmauer nun passé? - Spitzenvertreter der CDU/SPD-Koalition während der ersten verloren gegangenen Abstimmung am Mittwochabend im Landtag.
Einem Grünen-Antrag haben BSW und AfD zugestimmt – und damit der CDU/SPD-Minderheitsregierung die erste Niederlage zugefügt. Warum das nicht der Anfang vom Ende ist.
Tino Moritz
09.06.2026
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
20:15 Uhr
2 min.
VfB Auerbach: Wer kommt, wer geht? – Zu- und Abgänge vor der Saison 2026/27 im Überblick
VfB Auerbach: Wer kommt, wer geht? – Zu- und Abgänge vor der Saison 2026/27 im Überblick - Im Stadion des VfB Auerbach werden in der neuen Oberliga-Saison etliche neue Gesichter auflaufen.
Wer verlässt den Verein in der Sommerpause? Wo wird der Fußball-Oberligist auf dem Transfermarkt aktiv? Die bisher 14 Namen in der Liste beweisen, dass beim VfB personell einiges in Bewegung ist.
Monty Gräßler
20:10 Uhr
4 min.
Was machen wir am Wochenende: Ausgehtipps für Westsachsen
Was machen wir am Wochenende: Ausgehtipps für Westsachsen - Am Freitagabend wird wieder magische Atmosphäre beim Romantischen Lichterfest am illuminierten Zwickauer Schwanenteich herrschen.
Feste, Konzerte und besondere Spektakel – der Veranstaltungskalender im Landkreis Zwickau bietet vielfältige Höhepunkte. „Freie Presse“ hat ein Dutzend Empfehlungen für Sie herausgepickt.
Thomas Croy
Mehr Artikel