MENÜ
ABO TESTEN
ZEITUNG
  • |
  • Meinungen
  • |
  • Kommentare
  • |

  • Erst Förderaffäre, bald Corona-Politik: Sind Untersuchungsausschüsse überhaupt noch zeitgemäß?

Sachsens Landtag am Donnerstag.
Sachsens Landtag am Donnerstag. Bild: Robert Michael/dpa
Sachsens Landtag am Donnerstag.
Sachsens Landtag am Donnerstag. Bild: Robert Michael/dpa
Meinung
Kommentar
Erst Förderaffäre, bald Corona-Politik: Sind Untersuchungsausschüsse überhaupt noch zeitgemäß?
Redakteur
Von Tino Moritz
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Kommentar zu einem Instrument, um dessen Einrichtung fast jedes Mal heftig gerungen wird, während das Interesse der Öffentlichkeit an der tatsächlichen Arbeit rapide schwindet.

Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
04.03.2026
3 min.
Nach großem Ansturm auf Termine: Ein Besuch in der neuen Hausarztpraxis von Brand-Erbisdorf
Das Team der neuen Arztpraxis: Manuela Kaiser, Dr. Anna Prkno und Angela la Dous (v.l.)
Am Montag hat Anna Prkno die Türen zur neuen Hausarztpraxis in Brand-Erbisdorf geöffnet. Die große Nachfrage im Vorfeld ließ einen Ansturm erwarten. So lief der erste Tag.
Cornelia Schönberg
12.02.2026
9 min.
Regieren ohne Mehrheit in Sachsen: Kretschmers Mini-Koalition, der K-Mechanismus und die Opposition
Auf den Tag genau ein Jahr her: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Alexander Dierks (beide CDU) unterzeichnen am 12. Februar 2025 eine Konsultationsvereinbarung zwischen Regierung und Parlament.
Vor einem Jahr sicherte die CDU/SPD-Minderheitsregierung dem Landtag frühzeitige Informationen über ihre Pläne noch vor dem eigentlichen parlamentarischen Verfahren zu. Hat sie deshalb noch keine Abstimmung verloren?
Tino Moritz
10.02.2026
3 min.
Linke weist Vorwurf bewusster Zusammenarbeit mit AfD zurück
Der Thüringer Linksfraktionschef Christian Schaft spricht von einer "Zufallsmehrheit". (Archivbild)
Ein Antrag der Linksfraktion im Thüringer Landtag bekam nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit. Deshalb gibt es Kritik. Die Linke spricht von einer "Zufallsmehrheit".
20:51 Uhr
2 min.
Selenskyj kündigt weitere Gefangenenaustausche an
Dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj zufolge soll es in den nächsten Tagen weitere Gefangenenaustausche zwischen Moskau und Kiew geben. (Handout)
Im Schatten des Iran-Kriegs gibt es Entwicklungen im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Der ukrainische Präsident Selenskyj nennt eine positive Tendenz, bleibt in einer Frage aber skeptisch.
04.03.2026
4 min.
„Ich habe für meine Jugendliebe bitter bezahlen müssen“: Erzgebirgerin kämpft gegen das Vergessen
Annemarie Krause in ihrem Sessel in Thum. In der Hand hält sie ein Buch, welches ihre Geschichte erzählt.
Eine hohe Auszeichnung hat es für Annemarie Krause aus Thum und ihre Geschichte gegeben. Für ihren Einsatz zur Aufarbeitung stalinistischen Unrechts erhielt sie den Verdienstorden der Bundesrepublik.
Robby Schubert
21:00 Uhr
2 min.
Demo statt Schulstreik: Rochlitzer gehen wegen Wehrpflicht auf die Straße
Demonstration gegen den Kriegsdienst am Donnerstagabend in Rochlitz.
Am Donnerstagabend haben haben sich Rochlitz etwa 60 bis 80 Personen an einer Demonstration „gegen den Kriegsdienst“ beteiligt.
Falk Bernhardt
Mehr Artikel