Kommentar zur Gerichtsentscheidung zu Ausschussposten: Warum der Bundestag trotzdem einen anderen Umgang mit der AfD finden muss

AfD-Bundestagsabgeordnete um Vize-Fraktionschefin Beatrix von Storch (Mitte).

AfD-Bundestagsabgeordnete um Vize-Fraktionschefin Beatrix von Storch (Mitte). Bild: Christoph Soeder/dpa

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschied am Mittwoch gegen die AfD.

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschied am Mittwoch gegen die AfD. Bild: Uwe Anspach/dpa

Blick in den Bundestag.

Blick in den Bundestag. Bild: Michael Kappeler/dpa

Meinung

Kommentar

18.09.2024

Kommentar zur Gerichtsentscheidung zu Ausschussposten: Warum der Bundestag trotzdem einen anderen Umgang mit der AfD finden muss

Von Tino Moritz

Die Verweigerung ihr zustehender Vorsitze in drei Ausschüssen mag juristisch korrekt gewesen sein - politisch klug aber war sie nicht.

Als Schriftsteller Stefan Heym im November 1994 seine Rede als Alterspräsident des Bundestags hielt, verweigerten die Unionsabgeordneten ihm den Applaus - wie zuvor schon lauthals angekündigt. Elf Jahre später kandidierte der damalige Linke-Vorsitzende Lothar Bisky viermal als Bundestagsvizepräsident - und scheiterte jedes Mal.

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