Kommentar zur Schuldenbremse: Ob der Zweck die Mittel heiligt, zeigt erst der Umgang mit dem Geld

CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich am Dienstag in der Sondersitzung des alten Bundestages für die von Union, SPD und Grünen geplante Reform der Schuldenbremse aus.

CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich am Dienstag in der Sondersitzung des alten Bundestages für die von Union, SPD und Grünen geplante Reform der Schuldenbremse aus. Bild: Michael Kappeler/dpa

Meinung

Kommentar

18.03.2025 | 19:15

Kommentar zur Schuldenbremse: Ob der Zweck die Mittel heiligt, zeigt erst der Umgang mit dem Geld

Von Torsten Kleditzsch

zum Newsletter

Freie Presse auf Google News folgen

Der alte Bundestag verschafft der neuen Regierung mehr Geld. Das ist rechtens, aber fragwürdig. Mit dem Geld sollen Sicherheit und Infrastruktur verbessert werden. Begonnen hat alles mit einer Täuschung.

Der Zweck heiligt die Mittel. Das Motto wird dem italienischen Philosophen Niccolò Machiavelli zugeschrieben. Es stammt aus dem Mittelalter, ist aber auch den Demokratien unserer Tage nicht fremd: Erscheint das Ziel bedeutsam genug, muss die Moral beiseitetreten.

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Von Armin Käfer

Leitartikel zur Koalition von Union und SPD: Warum Friedrich Merz in der Falle steckt

Leitartikel zur Koalition von Union und SPD: Warum Friedrich Merz in der Falle steckt - Ein Jahr nach dem Start steckt die schwarz-rote Koalition von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in großen Schwierigkeiten.

Bilanz nach einem Jahr schwarz-roter Koalition: Die Regierung zerredet ihre eigentliche Mission. Ihr Scheitern wäre fatal.

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.

Motorradfahrer verunglückt - Maschine war gestohlen gemeldet

Motorradfahrer verunglückt - Maschine war gestohlen gemeldet - Der Mann starb noch am Unfallort. (Symbolbild)

Ein 54-Jähriger kommt bei einem Motorradunfall in Dresden ums Leben. Die Polizei macht bei der Unfallaufnahme eine unerwartete Entdeckung.

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest - Blick auf das Rathaus von Aue: Am Dienstagabend hat der Wahlausschuss das Wahlergebnis zur OB-Wahl offiziell festgestellt.

Der Wahlausschuss hat am Dienstag das Ergebnis der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema geprüft. Ein Stimmzettel sorgte für eine kurze Diskussion, ein „Freie Sachsen“-Vertreter stellte viele Fragen zur Briefwahl. Und am Ende wartete eine Überraschung auf den Wahlsieger.

Jürgen Freitag

Debatte: Wie lange kann sich die Regierung Merz noch halten?

Debatte: Wie lange kann sich die Regierung Merz noch halten? - Bundeskanzler Friedrich Merz (2.v.l., CDU), Lars Klingbeil (r, SPD), Bundesminister der Finanzen, Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender.

Ein reichliches Jahr liegt hinter der schwarz-roten Koalition in Berlin. Die Sympathiewerte für Bundeskanzler Friedrich Merz sind dramatisch im Keller. Die Partner CDU, CSU und SPD geben keine gute Figur ab.

Patrick Hyslop, Erik Kiwitter

Unwetter stört Englands WM-Generalprobe in Orlando

Unwetter stört Englands WM-Generalprobe in Orlando - Im Stadion in Orlando war ein pünktlicher Spielbeginn unmöglich.

Starkregen und Blitze sorgen in Orlando für Probleme: Die WM-Generalprobe Englands gegen Costa Rica kann nicht wie geplant beginnen.