Pläne zur Datenspeicherung: Es ist kein Dammbruch

Auf einer Computertastatur befindet sich der Schriftzug IP-Speicherung. Klappt es dieses Mal mit der Reform der Datenspeicherung.

Auf einer Computertastatur befindet sich der Schriftzug IP-Speicherung. Klappt es dieses Mal mit der Reform der Datenspeicherung. Bild: IMAGO/Steinach

Meinung

Kommentar

22.12.2025 | 18:18

Pläne zur Datenspeicherung: Es ist kein Dammbruch

Von NBR

Freie Presse auf Google News folgen

Der Deutsche Richterbund begrüßt die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Speicherpflicht für IP-Adressen und zugehörige Port-Nummern. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) ist mit den Plänen unzufrieden.

Die deutsche Diskussion über eine vorsorgliche Speicherung von Telefon- und Internetdaten wogt seit vielen Jahren hin und her. Jetzt wird sie neu angetrieben durch einen Gesetzentwurf aus dem Bundesjustizministerium. Ministerin Stefanie Hubig (SPD) schlägt vor, dass Internet-Anbieter sogenannte IP-Adressen ihrer Kunden drei Monate lang speichern...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Bombendrohung: Hauptbahnhof Zwickau gesperrt

Bombendrohung: Hauptbahnhof Zwickau gesperrt - Betroffen von der Sperrung des Zwickauer Hauptbahnhofs waren auch Züge der Mitteldeutschen Regiobahn von Dresden nach Plauen und Hof. (Archivbild)

Eine Bombendrohung hat den Zwickauer Hauptbahnhof am Abend lahmgelegt. Das sind die Folgen für Reisende.

Von Tobias Peter

Leitartikel zum DGB-Kongress: Die Gewerkschaften müssen sich bewegen

Leitartikel zum DGB-Kongress: Die Gewerkschaften müssen sich bewegen - Yasmin Fahimi ist beim DGB-Bundeskongress in Berlin erneut zur Gewerkschaftschefin gewählt worden.

Ohne Reformen holt Deutschland ökonomisch nicht auf. Die Bundesregierung aber tut zu wenig, um die Gewerkschaften für notwendige Veränderungen zu gewinnen.

Bilder des Tages vom 29.05.2026

Bilder des Tages vom 29.05.2026 - French Open - Tamara Korpatsch gegen Switolina in Aktion

Tödlicher Badeunfall am Stausee Rabenstein: Großaufgebot an Einsatzkräften suchte zwei Stunden lang nach dem Opfer

Tödlicher Badeunfall am Stausee Rabenstein: Großaufgebot an Einsatzkräften suchte zwei Stunden lang nach dem Opfer - Bei einem Badeunfall am Stausee Rabenstein ist am Donnerstagabend ein Mann ertrunken.

Mit mehreren Booten, Drohnen und Spezialtauchern wurde am Donnerstagabend ein Mann gesucht, der 25 Meter vom Ufer entfernt untergegangen war. Er konnte nur noch tot geborgen werden. Mittlerweile steht seine Identität fest.

Benjamin Lummer

Das ist die meistgestellte Frage der Kunden der Oederaner Bäckerei Möbius

Das ist die meistgestellte Frage der Kunden der Oederaner Bäckerei Möbius - Mandy Kiesewalter und Markus Grimm zeigen Überraschungstüten, wie sie auch in der Filiale der Bäckerei Möbius an der Kesselgasse in Freiberg angeboten werden.

Wo landen die nicht verkauften Waren des Bäckereibetriebs? Darauf gibt es viele Antworten. Eine Variante ist jetzt entfallen. Dafür soll eine Idee in einem Freiberger Geschäft umgesetzt werden.

Wenn der starke Arm übertreibt

Wenn der starke Arm übertreibt - Vor dem Berliner Abgeordnetenhaus stehen Verdi Mitglieder bei einer Kundgebung von Verdi zu den Tarifverhandlungen und zum Warnstreik bei Vivantes.

Kommentar zu den angekündigten Warnstreiks der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi