Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier.

Regionale Nachrichten und News
Schließen
Erschienen am 02.09.2019 2 Kommentare

Linke scheitern gegen Landkreis Mittelsachsen vor Gericht

  • Linke scheitern gegen Landkreis Mittelsachsen vor Gericht -
    Bild: Uli Deck/dpa/Illustration
Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:
Mittelsachsens Linke sind im Verfahren gegen des Landkreis Mittelsachsen vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen gescheitert. Die Richter lehnten den Antrag der Linken auf Normenkontrolle einer Regelung in der Geschäftsordnung des Kreistages ab. Das teilte Gerichtssprecher Thomas Tischer am Montag mit.

Registrieren und testen.

Jetzt registrieren und 30 Tage gratis testen.

Registrieren und 30 Tage testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten an.

Das könnte Sie auch interessieren

13.03.2024FreibergBautzen/Oberbobritzsch

Pläne für Hochwasserrückhaltebecken in der Bobritzsch-Aue: Jetzt liegt ein Urteil vor

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat über eine Klage zum geplanten Hochwasserrückhaltebecken Oberbobritzsch bei Freiberg entschieden. Ein Verein war gegen die Pläne vorgegangen.

18.04.2024FreibergGroßschirma

Bürgermeisterwahl in Großschirma ungültig: Hat AfD-Politiker Rolf Weigand Klage eingereicht?

Nach der Entscheidung des Landratsamtes zur Ungültigkeit der Bürgermeisterwahl in Großschirma kann Wahlsieger Rolf Weigand (AfD), der als Einzelkandidat antrat, spätestens bis zum 12. Mai gerichtliche Schritte einleiten. Wie beurteilt ein Verwaltungsrechtsexperte die Aussichten einer Klage?

24.04.2024StollbergThalheim

Die Rente ruft: Der 40-Millionen-Euro-Mann aus dem Erzgebirge hört auf

Der Mann mit dem langen Bart hat Thalheim geprägt, denn Roland Wegener hat viel Steuergeld verbaut. Bald jedoch setzt sich der Bauamtsleiter – und Vize-Bürgermeister – zur Ruhe. Ein Besuch.

26.04.2024Oberes VogtlandOelsnitz

Ungedeckter Scheck rettet Oelsnitzer Haushalt

Die Stadt Oelsnitz kalkuliert in ihrer Finanzplanung bis 2027 mit Einnahmen aus verkauften Gewerbeflächen in Höhe von einer Million Euro. Nur Käufer gibt es noch nicht.

26.04.2024Chemnitz UmlandLimbach-Oberfrohna

Nach Wien, Berlin und Zürich: Amerika-Tierpark in Limbach-Oberfrohna hat neuen Leiter

Zum 1. Mai tritt Patrick Prüß die Chefstelle im Tierpark an. Von seinen Erfahrungen in großstädtischen Tierparks und Zoos soll zukünftig vor allem der Artenschutz in Limbach-Oberfrohna profitieren.

25.04.2024MarienbergMarienberg/Zschopau

B 174-Sperrung: Der tägliche Wahnsinn auf den Umleitungen durch das Erzgebirge

Auf den kurvenreichen Strecken sind viele Brummis unterwegs. Pendler wie Danny Gamisch benötigen deshalb auf dem Arbeitsweg nach Chemnitz gute Nerven. Ein Ende der Bauarbeiten ist nicht abzusehen.

22 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    3
    612115
    02.09.2019

    Und wie wurde die Entscheidung begründet? Für mich ist dieser Maulkorbererlass ein Anschlag auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung, weil damit eine Mehrheit der Opposition die politische Betätigung untersagt. Man kann nur hoffen, dass die Linke Revision einlegt und notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zieht.

  • 6
    0
    Steuerzahler
    02.09.2019

    „noch fachlichen Rat von Dritten einholen.“ Na das wäre es doch auch! Auch noch Sachverstand vor einer Entscheidung hinzuziehen! Das kann man wirklich nicht durchgehen lassen!