Mittelsachsen: Polizei unterbindet Proteste gegen Corona-Regeln am Samstag

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Kundgebungen in Frankenberg und in Freiberg ziehen mehreren Anzeigen nach sich

Frankenberg/Freiberg.

Eine Kundgebung unter dem Titel "Freiheit - Schluss mit sinnfreien Coronamaßnahmen" ist am Samstagnachmittag in Frankenberg nach wenigen Minuten durch den Veranstalter beendet worden. Laut Polizeidirektion Chemnitz hatten sich gegen 15 Uhr etwa 60 Menschen versammelt. Erlaubt seien derzeit jedoch nur Zusammenkünfte von maximal zehn Personen. "Es wurden drei Ordnungswidrigkeiten aufgenommen, zudem gab es eine Anzeige wegen Verstoß gegen die sächsische Versammlungsordnung", sagte Polizeisprecher Andrzej Rydzik.

Dies erfolgte jedoch nicht am Ort der Versammlung, sondern am Rande des Geschehens, wie Jürgen Stein, Pressesprecher der AfD Mittelsachsen und Stadtrat in Frankenberg, als Anmelder der im Vorfeld auch genehmigten Kundgebung gegenüber der "Freien Presse" erläuterte. An diesem Wochenende hätte dort der Weihnachtsmarkt stattfinden sollen. "Es wurde uns nahegelegt, die Veranstaltung selbst zu beenden", sagte Stein. Was auch erfolgt sei. "Auch 250 Euro Bußgeld wurden angedroht, und zwar für alle. Eine Auflage war neben der begrenzten Teilnehmerzahl, dass ich nur in Hörweite von 15 Metern sprechen sollte. Eine längere Rede hatte ich auch vorbereitet." Dazu sollte es nicht kommen. Die Polizei sprach gezielt die Gruppen an, die sich rund um den Markt versammelt hatten. Fast alle folgten umgehend den Aufforderungen, den Platz zu verlassen. Auch das Alkoholverbot wurde durchgesetzt, eine Gruppe junger Leute war mit einem Kasten Bier angerückt.

Laut Stein gehörte die Kundgebung in Frankenberg zu einer Reihe von der AfD organisierten Aktionen. Laut Stein habe in Mittweida ein "stiller Protest" mit Plakaten stattgefunden, in Waldheim und Freiberg jeweils Kundgebungen. Die Polizei konnte die Aktion in Mittweida bislang nicht bestätigen. Für Waldheim nannte der Polizeisprecher 20 Teilnehmer, wobei die Mindestabstände eingehalten wurden. In Freiberg habe es am Samstag laut Rydzik zwei Veranstaltungen gegen die aktuellen Coronaregeln gegeben. Augenzeugen berichteten auch von Personen mit Plakaten, die gegen Impfgegner gerichtet waren. Eine AfD-Kundgebung sei nach Aussage der Polizei für 16 Uhr ordnungsgemäß angezeigt worden. Danach habe es noch eine Zusammenkunft auf dem Obermarkt gegeben. "Aus einem Auto wurde dort das Steigerlied lautstark abgespielt", berichtete Rydzik. "Einsatzkräfte haben deshalb zur Weiterfahrt aufgefordert. Dem ist der Fahrer aber nicht nachgekommen. Eine Polizeibeamtin hat sich dann vor das Fahrzeug gestellt, was daraufhin auf sie zurollte. Deshalb gab es gegen den Fahrer eine Anzeige wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung."

Bereits am Freitagabend hatte die Polizei in Freiberg eine sogenannten "Spaziergang" von Gegnern der Corona-Maßnahmen aufgelöst.

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