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Erschienen am 14.06.2022

Mittelsachsen umgeht Impfpflicht: Das sagt Lauterbachs Ministerium

Von Jan Leißner
  • Mittelsachsen umgeht Impfpflicht: Das sagt Lauterbachs Ministerium - Ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich des Landkreises Mittelsachsen müssen Konsequenzen aus der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht mehr fürchten.
    Ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich des Landkreises Mittelsachsen müssen Konsequenzen aus der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht mehr fürchten. Bild: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Illustration
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Zur Umsetzung einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Pflege und Gesundheitswesen verweist das Bundesgesundheitsministerium lediglich auf Vorschriften im Freistaat. Dass in einem Landkreis nun vom vorgegebenen Verfahrensweg abgewichen wird, scheint kein Problem.

Der Landkreis Mittelsachsen umgeht zwar als erste Kreisbehörde im Freistaat praktisch die per Bundesgesetz vorgeschriebene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich und nutzt hierzu einen Ermessensspielraum für Gesundheitsämter, was bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Doch selbst im Bundesgesundheitsministerium stößt...

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