Rathaus-Cloud: Städteverbund hat noch Fragen

Verkehrsrechtliche Anordnungen sowie Gewerbeanmeldungen zählen zu den Dienstleistungen, die die Kommunen des Mittelzentralen Städteverbunds (MZSV) Göltzschtal als erste digitalisieren wollen: Mit wenigen Clicks könnten alle zuständigen Stellen etwa über Straßensperrungen informiert werden, eine Gewerbeanmeldung wäre am Sonntag vom heimischen Sofa aus möglich. Seit einem Jahr kooperieren Auerbach, Falkenstein, Ellefeld und Rodewisch in diesem Bereich mit dem Aktionsraum Wurzener Land. Das Stichwort heißt "Rathaus-Cloud". Wurzen hat die Federführung, und dort will man Nägel mit Köpfen machen: Eine Betriebsgesellschaft in Form einer Genossenschaft soll aus der Taufe gehoben werden. "Die Vorbereitungen laufen, eine Satzung wird erstellt", so Christian Günther, Projektmanager des MZSV mit Sitz in Rodewisch. In diesem Zusammenhang gebe es im Verbund jedoch noch "Klärungsbedarf und offene Fragen". Dies habe sich am Donnerstag bei einem Gespräch der Bürgermeister gezeigt. "Es steht in Frage, ob wir weitermachen", so Günther. Klarheit bringen solle ein Termin im August, zu dem die Vogtländer den Oberbürgermeister von Wurzen, Jörg Röglin, einladen wollen, bei dem die Fäden für das Vorhaben zusammenlaufen. Über 20 sächsische Kommunen haben sich den Wurzenern bislang angeschlossen.

Ellefelds Bürgermeister Jörg Kerber (parteilos) hatte seine Gemeinderäte auf der jüngsten Sitzung erneut über die Rathaus-Cloud-Pläne informiert und auch das Thema Genossenschaft angesprochen. Für eine kleine Gemeinde wie Ellefeld sei wichtig, dass jede Kommune dort eine Stimme habe: "Alle sind gleichberechtigt", erklärte er im Rat. Wichtiges Ziel sei die Einsparung von Kosten und Ressourcen - allein könne man die Digitalisierung nicht stemmen. Auf Nachfrage bekräftigte Kerber am Freitag: "Ich finde den Ansatz sehr gut, und es ist auch schon einiges auf die Beine gestellt worden." Fragen seien nun sowohl zu den Kosten als auch zur Technik an sich aufgetaucht.

Im Rat hatte Kerber auch das Online-Zugangsgesetz erwähnt, nachdem alle kommunalen Dienstleistungen bis Ende 2022 digital angeboten werden sollen. Dieses Ziel sei sehr ambitioniert, meint er auf Nachfrage. Und allgemein werde davon ausgegangen, dass es nicht pünktlich umgesetzt werden könne.