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Erste Kleinstadt in Westsachsen streamt Ratssitzungen

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Ob es um Mode, Mopedreparieren oder Trickfilme geht - YouTube ist ein viel genutztes Medium dafür. Die kleinste Stadt des Landkreises Zwickau überträgt nun über das Videoportal sogar live die Sitzungen ihrer Volksvertreter.

Wildenfels.

In dem 3500-Seelen-Ort Wildenfels ist es nicht anders als in den anderen Kommunen der Region: Nur wenige Gäste besuchen die öffentlichen Stadtratssitzungen. Es ist ja auch nicht so einfach, sich abends noch mal auf den Weg in den Ratssaal im Schloss zu machen. Gerade aus den vier Ortsteilen ist das eine kilometerweite Strecke.

Positives Feedback

Doch in der kleinsten Stadt des Landkreises Zwickau ist es jetzt möglich, dass nicht der Bürger zur Sitzung, sondern die Sitzung zum Bürger kommt. Über einen Link oder einen QR-Code können sich die Leute live zuschalten und vom Sofa aus die Sitzung erleben oder auch später reinschauen, wenn sie Zeit haben. "Bei der Premiere im September waren 14 Personen direkt dabei und weitere 131 haben sie im Nachgang aufgerufen", informiert Bürgermeister Tino Kögler (parteilos). Er findet, dass das ein guter Anfang ist. "Wenn es sich rumspricht, nutzen bestimmt noch mehr Wildenfelser und Einwohner der Ortsteile Härtensdorf, Schönau, Wiesen und Wiesenburg das Angebot. Das Feedback nach der Premiere war jedenfalls durchweg positiv."

Den Vorschlag, die öffentlichen Sitzungen live zu übertragen, hatte der Bürgermeister den Stadträte im Sommer 2021 gemacht. "Und keiner hatte Bedenken, alle fanden die Idee gut", sagt Kögler. Bei der Premiere im September erteilten auch die wenigen Gäste, die gekommen waren, ihre Zustimmung, gefilmt zu werden. Für die Übertragung sorgen mit Kämmerer Elia Domaschk, Ordnungsamtsleiter Florian Lenk und Azubi Max Schubert Leute aus der Stadtverwaltung. Das Team hatte bereits vor der ersten öffentlichen Übertragung Aufnahmen von Tagungen gemacht, die sich Stadträte, die zur Sitzung verhindert waren, und Verwaltungsmitarbeiter anguckten. Gemeinsam wurde dann noch daran gefeilt, was man besser machen könnte. "Und für Hinweise in dieser Richtung sind wir natürlich auch weiterhin offen", sagt Tino Kögler.

Der Stadt-Chef kennt keine weitere Kommune im Landkreis Zwickau, die ihre Stadt- oder Gemeinderatssitzungen in Eigenregie live in die Wohnzimmer der Einwohner bringt. Die Tagungen in der Kreisstadt Zwickau werden seit Jahren von TV Westsachsen aufgezeichnet und zeitversetzt sowie am darauffolgenden Wochenende im Fernsehen gesendet. Auf Youtube sind die Aufzeichnungen ebenfalls zu sehen. Nur eben nicht in Eigenregie der Stadtverwaltung.

Der Stadtrat von Crimmitschau wollte nach einer längeren Debatte ab diesem Jahr eigentlich den öffentlichen Teil seiner Sitzungen per Videostream im Internet und im lokalen City-TV ebenfalls übertragen, dazu aber anders als Wildenfels einen Dienstleistungsvertrag mit einem Anbieter schließen. "Bezüglich der Übertragung wurden durch die Stadtverwaltung mehrere Angebote eingeholt", sagt Stadtsprecherin Daniela Lange. Da sich die Kosten voraussichtlich auf über 20.000 Euro pro Jahr belaufen würden, solle das Thema im Zuge der nächsten Haushaltsplanung noch einmal im Stadtrat zur Diskussion gestellt werden.

Übertragung der Sitzungen im Freistaat eher die Ausnahme

Laut Tom Kleinfeld, Sprecher des sächsischen Innenministeriums, seien Übertragung solcher Sitzungen über Youtube im Freistaat grundsätzlich zulässig, aber eher die Ausnahme. Mit einer Kommunalrechtsnovelle habe man im Februar diesen Jahres eigens die nötige Rechtsgrundlage dafür geschaffen. Voraussetzung ist, dass die Ratsmitglieder ihre Einwilligung erteilen.

Die nächste Stadtratssitzung in Wildenfels findet am 3. November ab 19 Uhr im Ratssaal im Schloss Wildenfels statt. Link und QR-Code für das Verfolgen der Tagung auf YouTube stehen auf der Internetseite der Stadt und auf den öffentlichen Bekanntmachungen an den entsprechenden Schautafeln im Ort.

freiepresse.de/sr-wildenfels

 

Kommentar: Zum Nachahmen empfohlen 

Auf so mancher Stadt- und Gemeinderatssitzung wird alles schnell ohne Diskussion durchgewinkt, auf anderen wird sachlich gestritten oder manchmal auch mal unsachlich. Die Einwohner bekommen das selten mit, weil sich nur die wenigsten abends noch auf den Weg zu solchen Tagungen machen.

In Wildenfels muss jetzt nicht mehr der Bürger zur Sitzung kommen, sondern kommt die Sitzung zum Bürger, einfach per Mausklick. Gleich zur Premiere Ende September haben von dem Angebot 145Bürger Gebrauch gemacht. So viele würden als Besucher gar nicht in den Ratssaal im Wildenfelser Schloss passen.

In anderen Orten in Landkreis Zwickau können sich Räte bisher nicht darauf einigen, ob sie diese Möglichkeit der bürgernahen Informationspolitik angehen wollen oder sie ziehen sie erst gar nicht in Betracht.

Bleibt die Frage, ob ihnen vielleicht nicht wohl ist bei dem Gedanken, dass Sitzungen ungekürzt in Wort und Bild von ihren Wählern live verfolgt oder im Nachhinein angeschaut werden können. Vielleicht schauen sich die Wildenfelser Sitzung diese Woche auch mal Räte aus anderen Landkreiskommunen sowie des Kreistages an und bringen das Thema auf ihrer nächsten Tagung auf die Agenda.

Rechtliche Bedenken können jedenfalls jetzt nicht mehr ins Feld geführt werden. Und teuer muss es auch nicht sein, die Tagungen direkt in die Wohnzimmer. Das machen die Wildenfelser vor.

Ich bin gespannt, ob und wie schnell das Wildenfelser Beispiel Schule macht.

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