Chemnitzer Richter: Die Wahrheit interessiert mich nicht

Richter am Landgericht Chemnitz hat sich selbst eine Justizaffäre eingehandelt

24Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

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    aussaugerges
    01.02.2013

    Bitte lesen Morgen kann es sie treffen !!!!!

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    aussaugerges
    28.01.2013

    Der Verein muß so heißen:
    Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V. (Nicht de)

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    aussaugerges
    27.01.2013

    Wichtiger Hinweis:
    Es gibt einen Verein der hilft:

    Verein gegen Rechtsmißbrauch.de

    (Danke Admin)

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    21.01.2013

    Von mir auch nochmal 1000 Punkte. damit hat Sie den ersten Preis. bei diesem Punktestand!
    Ich hatte nichts nochmal geschrieben wegen Pixelzähler.
    Hat keinen Sinn. wer mit 55 das Leben nicht kennt ist entweder Beamter oder hat bei Mama gelebt. Frech lach.
    Werde dieses Jahr übrigens auch 55.
    Naja, den vielen Anwälten geht es auch nicht so besonders. Die meisten versuchen eine Nische zu finden und gliedern sich erst mal nach dem Studium einer Partnerkanzlei an um nicht auf dem AA zu enden.
    Es gibt zu viele Anwälte und zu wenig gut zahlende Mandanten. Und vor allem zu wenig gute Anwälte mit Erfahrung. Und wen wundert es also, dass das was ich geschrieben hatte dann auch zutrifft.
    Wer beißt schon in die Hand die einen füttert und dann entsteht solcher Mist und keiner ist sicher ob er einen guten Anwalt hat oder einen "rumgedrehten" "angepassten". So ist das auch mit Gutachtern. Besonders im Familiengerichtsbereich. Die Richter sind nicht verpflichtet deren fachlische Eignung zu prüfen. Und wollen dies auch oft nicht. Scharlatane stellen Gutachten aus zu denen sie fachlich nicht in der Lage sind wie Gegengutachten beweisen. Viele tun alles um nur gewissenlos Geld damit zu verdienen wenn sie dem Gericht nach dem Mund begutachten. Ohne Gewissen. Es hat sich etwas verselbständigt und keiner zeigt Interesse den Wahnsinn zu stoppen. Was ich bisher geschrieben habe, davon ist kein Stück erfunden. Auch nicht das mit dem Spendendschungel.
    Doch wen interessiert das? Bisher hat sich noch niemand gemeldet und wie gesagt der Bundesverfassungsschutz, mit seiner Zuständigkeit für so etwas auch nicht. Ist sicher zu heiß um die Wahrheit ermitteln zu wollen. Also mach ich es eben selbst. Ist bloß schwierig weil die raffiniert vorgehen. Ich aber auch. Lach. Bin aber schon ganz schön weit und dann such ich mir einen mutigen Journalisten der kein Feigling ist. Ich kümmere mich übrigens nicht um ungelegte Eier oder so. (Falls das jemand denken sollte)
    Und genauso ist es in vielen Bereichen. Zu viele Feiglinge und "Ja"-Sager.
    Vorwärts! Wir marschieren zurück! Doch ist das richtig?
    Hightech im Mittelalter. Ob das gut geht?

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    aussaugerges
    21.01.2013

    !000 Punkte für Mary 77. Sehr gut geschrieben.
    Was ist das nur für ein Mensch der"pixelghost??? "

    Auch ich wurde bestohlen habe aber bis heute mein Eigentum nicht zurückbekommen.

    Ich war im Dienstzimmer des Richters in Auerbach und hatte einen Eid von Mutter und Sohn verlangt.
    Wurde nicht erhoben.
    Habe kein Recht bekommen.
    Man kommt heute 1000 mal eher in irgend so eine Sache rein wie gedacht. Ohne RA geht fast nichts.
    WARUM weil es in Plauen cirka 500 RA gibt.!!!!!!!
    Und alle haben voll zu (feste Gebühresätze)
    Hohe Sätze.!!!

    Gab es alles nicht in der DDR.
    Hinweis es gab nur 2% Stasiopfer.(Demaiziere, Minister)
    (Falls was mit Stasi kommt.)

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    mary77
    21.01.2013

    @pixelghost: "Ich bin 55 und ich weiß nicht wie andere das anstellen, aber ich hatte in meinem Leben als Privatperson noch nie mit der Staatsanwaltschaft oder irgend einem Gericht zu tun.
    Andere hingegen scheinen sich ja in den Fluren der Gerichte besser auszukennen als in ihrer Wohnung"

    Dieser Kommentar ist ja wohl das Letzte und völlig unüberlegt. Die wenigsten Fälle an einem Amtsgericht sind Strafsachen. Da reicht eine simple Familiensache, wie eine Scheidung oder ein Erbenstreit, und man muss eben aufgrund schlampig verhandelder Richter mehrere Verfahren anstrengen bis alles endgültig geklärt ist. Bei einer simplen Trennung zweier Elternteile gibts ein Sorgerechtsverfahren, ein Umgangsverfahren, ein Unterhaltsverfahren usw... Kann ja nicht zusammengefasst werden, weil sonst würde den meisten Juristen ja ein Richteramt im öffentlichen Dienst entgehen. Und selbst wenn sich die Elternteile außergerichtlich einigen, wird dies von anderen Behörden nicht anerkannt und man ist gezwungen ein Gerichtsverfahren anzustrengen, nur um einen "amtlich anerkannten" Wisch zu bekommen...

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    21.01.2013

    @Jothade:
    Nee, das lag an keinem Richter. Daran war ich ja selbst Schuld.
    Richter sind zwar schwarz gekleidet aber mein Beitrag sollte niemanden als schwarze Schafe hinstellen.

    Fußläufig die Welt zu sehen ist auch mal ganz gut. Habe damit nicht so das Problem.

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    Aufmischer
    21.01.2013

    Den Jenaer Anwälten sollte der Sächsische Verdienstorden verliehen werden, denn es ist in der Tat eine außergewöhnliche Leistung im Sinne der sächsischen Rechtssprechung. Der Richter K. ist mir persönlich aus mehreren Verfahren bekannt. Die im Artikel erwähnten Sprüche waren ja manchmal ganz lustig und ich dachte, er wäre nur ein wenig faul. Der Spruch mit der Wahrheit lässt aber auf eine andere Eigenschaft schließen. Die Schutzhülle des Richterprivilegs lässt sich eigentlich nur von innen durchstoßen und auch dann nur mit Gewalt. Das hat K. geschafft, Hut ab.

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    Jothade
    20.01.2013

    @Carolyner:
    ...ach?!? Und die nötige Qualifikation zu einem hochwertigen Kommentar erreicht man dadurch, das man freitags gegen Mittag noch schnell seinen Führerschein wegen einem verhängten Fahrverbot abgibt???
    *läster*

    Gut. Bekanntschaft mit dem Gesetz und den Bußgeld-Richtern sowie deren teilweisen besonderen Auslegung von Gesetzen kann man da schon machen ;-)

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    20.01.2013

    Vielleicht muss man sich beruflich auch damit beschäftigen? Könnte ja sein. So ganz nebenbei bemerkt.
    Außerdem braucht man manchmal auch bloß etwas zu denken. Außerdem würde ich mich nie an Diskussionen beteiligen von denen ich nichts verstehe. Wenn man hier einen Beitrag verfasst sollte man schon ungefähr wissen wovon man spricht. Und wenn man keine Erfahrung hat sollt eman eben lieber die Pixel auf seinem Bildschirmbild zählen. ist zumindest meine Meinung.

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    gelöschter Nutzer
    20.01.2013

    Ich bin 55 und ich weiß nicht wie andere das anstellen, aber ich hatte in meinem Leben als Privatperson noch nie mit der Staatsanwaltschaft oder irgend einem Gericht zu tun.
    Andere hingegen scheinen sich ja in den Fluren der Gerichte besser auszukennen als in ihrer Wohnung

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    19.01.2013

    Was 321meins schreibt ist schon gefährlich für Unwissende.
    Es kommt immer auf die Beziehung zwischen örtlichem Anwalt und dem Richter an. Das ist aber hinreichend bekannt. Also von daher...
    Man sollte also stets einen Anwalt wählen der etwas weiter entfernt ist und mit dem sich der Richter nicht über eine Erleichterung des Arbeitsaufwandes einigen kann.
    Ein Strafverteidiger, der ständig für seine Mandanten kämpft macht sich schnell unbeliebt bei Staatsanwalt und Richter des örtlichen Gerichtes.
    Er wird dann weniger oder gar nicht mehr vom Gericht als Pflichtverteidiger bestellt und wovon soll er seine Familie ernähren?
    Und über was sollte man dann beim gemeinsamen Mittagstisch sprechen?
    Es gibt Gutachten über solche Fälle wo den Mandaten ohne ihr Wissen, sozusagen unter der "Robe" jegliche Möglichkeit eines Widerspruches genommen wurden. Natürlich im Interesse des Richteraufwandes.
    Richter sind jedoch auch bloß Menschen und die meisten überfordert. Doch sie lassen wie schlecht gelaunte Verkäuferinnen dann ihren Frust je nach der entsprechenden Tagesform an den Streitenden oder den Angeklagten aus. Das ist aber bekannt doch niemand möchte darüber sprechen, da der Richterstatus dies nie zulassen würde, angegriffen zu werden. Macht es einfach öffentlich. Nicht erst wenn so etwas passiert wie hier beschrieben.
    Es gibt einfach zu viele Fehler im System. In einer Software würde man sie umprogrammieren doch im richtigen Leben geht das langsamer und ist schwieriger. Nach der DDR hat man immer von alten Seilschafften gesprochen und dabei über die neuen Seilschaften hinweggetäuscht.
    Es gibt zum Beispiel Gründe für einen Verdacht des Spendenskandals in großem Umfang. Noch nicht bewiesen! Ok. Doch der dafür zuständige Verfassungsschutz ignoriert dies weil zu viele Ihr Gesicht dabei verlieren würden falls es so wäre.
    Also wen wundert es wenn ein Richter sich so etwas leisten kann? Er kennt das Spiel doch ganz genau. Nur ging es eben diesmal schief. der Volksmund sagt, "der Krug geht zu Brunnen bis er bricht". Doch ab einer bestimmten Ebene ist alles aus Gummi. Da bricht es nur noch dem Anschein nach.
    Wir regen uns über etwas auf, wo der betreffende mit der Serviette um den Hals am Tisch sitzt und sowieso nur lacht weil er weiß, dass ihm nichts passiert. Egal was er tut.
    Hinter jeder Position steht ein Mensch und der eine kann gut mit seinen Mitmenschen leben und umgehen und ein anderer fühlt sich eben als etwas Besseres.
    Vielleicht braucht er diese Befriedigung seiner Bedürfnisse weil er an anderer Stelle seine Bedürfnisse nicht mehr befriedigen kann. Es muss ja einen Grund haben warum jemand so ist.
    Doch wenn man im Leben Fehler macht muss man dafür eben bezahlen. Doch Richter brauchen
    das nicht.
    Es gibt aber auch anständige und faire Richter. Es wäre nicht richtig diese dadurch zu beleidigen weil man alle in einen Topf zu wirft.
    Es ist ja der Mensch der hinter einer Position steckt.
    Diesmal eben einer der arroganten Wessi´s der es immer noch nicht begriffen hat.
    Eine Verkäuferin oder Kellnerin würde entlassen werden.


    "Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen? In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor "meinesgleichen"." Frank Fahsel, Fellbach, in der "Süddeutschen Zeitung", 9.4.2008

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    gelöschter Nutzer
    19.01.2013

    PeKa, ich gebe Ihnen Recht. So etwas darf ein Richter nicht sagen. Da muss man kein Jurist sein. Das erkennt man schon "aus dem Bauch heraus".

    Aber einen klitzekleinen Fehler haben Sie in Ihrem Beitrag:

    Die Aberkennung des Beamtenstatus hat, meiner Kenntnis nach, auch den Verlust der Versorgungsleistungen zur Folge, egal wie viele Jahre man Beamter war oder welche Position man hatte.
    Die kann dann nicht mehr gekürzt werden, denn wo nichts ist ....

    Aber da kann es auch landesrechtliche Unterschiede geben. Sehr kompliziert...

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    PeKa
    19.01.2013

    Es gibt nur eine Wahrheit, werter Pixelghost. Einer von beiden ist ein Lügner, entweder der Kläger oder der Beklagte. Dem Lügner muss die Zunge herausgeschnitten werden. Zu Zeiten des Alten Testaments der Bibel im Orient geschah das wörtlich, heute iat das im übertragenen Sinne zu verstehen und durchzuführen. Dem betreffenden Richter gehören
    - der Entzug seiner Zulassung
    - lebenslanges Berufsverbot
    - die Aberkennung des Beamtenstatus (falls er einen hat) und
    - eine Verringerung seiner Pension um mindesten drei Viertel
    auferlegt. Er müsste für seine miese Arbeitsweise etwas bekommen, was ihm merklich wehtut. Leider entscheidet soetwas nicht das Verfassungsgericht.

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    Harthauer
    19.01.2013

    Also jetzt muss ich doch mal was für den Richter schreiben:
    Er war doch nur ehrlich. Schließlich ist er doch nicht zur Wahrheitsfindung in den Osten gegangen sondern ....
    Habe wir nicht fast täglich mit solchen Super-Wessis zu tun.

  • 0
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    321meins
    19.01.2013

    §4.... ohne Ansehen der Person.... und "So wahr mir Gott
    helfe". Aus dem ganzen Beitrag der Freien Presse und der
    Äusserungen Benannter gewinnt man sowie den Eindruck,
    dass sich Richter als Götter sehen. Memerkenswert ist auch, dass dieser Richter, wie man schreibt, in den Chemnitzer Justizkreisen schon für seine Aussprüche bekannt sei. Warum hat man darauf noch nicht reagiert?
    In diesem Fall wurde die Äusserung "Die Wahrheit interessiert mich nicht" in einem Zivilstreitverfahren abgegeben. Wenn die Wahrheit nicht interessant ist, wie endet das wohl dann in einem Strafprozess? Und @Pixelghost. Ist doch nicht interessant, um wessen Wahrheit es geht. Bitte - bei Gericht sollte es immer um die Wahrheit gehen, egal ob Kläger oder Beklagter.

  • 0
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    19.01.2013

    Nochmal der Carolyner,

    es wäre ja auch wichtig zu erfahren was mit dem Richter geschieht der so etwas Arrogantes und hoch Blödes von sich gibt. Durch welche Umstände ist er so Selbstsicher für solche Sprüche?
    Weiß er dass ihm nichts passieren kann? Seine Pension ist nicht in Gefahr ist und auch sein Gehalt bekommt er weiter. Was demotivierte ihn und andere Richter Ihren Job gut zu machen? Sind sie mit einem Bein schon in der Politik versunken und nehmen sich die Politiker als Vorbild ?
    Hätten wir eine Demokratie wären ja auch solche Sprüche der Pressesprecherin eines "Justizministeriums" nicht möglich.
    Hat sich in den letzten 300 Jahren über alle Ordnungen gar nichts geändert?

    Was nicht sein darf ist auch nicht und wenn es doch rauskommt hängt man sich das Deckmäntelchen des Schweigens um.

    Muss heute für 4 Wochen meinen FS abgeben weil ich von den Speichen des Europäischen Rettungsschirmes geblitzt wurde und niemand kenne der darüber Schweigen wollte wie das "Haus der Pressesprechern Eßer-Schneider". Klingt eigentlichen wie bei einem privatem Unternehmen diese Äußerung. Nicht wie die einer Behörde. Naja, bei solchen Vorbildern!
    Fehler zugeben ist ein Zeichen von Stärke und nicht von Schwäche.
    Was ist also so schwach in diesem "Hause"?

    Also dann... Muss bis 13.00 meinen FS abgeben.
    Tschau

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    gelöschter Nutzer
    19.01.2013

    Um wessen Wahrheit geht es? Um die des Klägers oder um die des Beklagten....?

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    19.01.2013

    Hallo Leute,
    der Eid sagt es doch ganz eindeutig:
    "nach bestem Wissen..". Doch für wen ist denn das "Wissen" dann am besten?
    Zweitens wird in dem Eid erklärt, dass der Richter der Wahrheit dient. Ok, doch er sagt nicht aus das er die Wahrheit vorher ergründen soll.
    Mit hat mal die Familienrichterin H. in Zwickau kurz nach Eröffnung der Verhandlung 2012 gesagt:
    "Ich kenne Sie und weiß dass sie immer Recht haben wollen". Leider war ich ohne Anwalt weil ich Recht hatte und auch Unterlagen, die dies bestätigten, wie sich kurze Zeit später auch traurig herausstellte.
    Doch die Richterin hat dies nicht interessiert.
    Bei ihr im Eid fehlte noch der Zusatz: "..sei kein Väterfeind und tu nicht was das Jugendamt will und bestelle nur Gutachter die auch welche sind".

    Justitia hat die Augen ja nicht verbunden um blind zu sein. Oder?
    Schönes Wochenende....

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    fingerindiewunde
    19.01.2013

    Ich hab' es doch gewußt! Der "Rechtsstaat" stinkt vom Kopf her. Wir hatten vor Weihnachten hier mal eine Diskussion über die Unabhängigkeit der Richter. Da wurde von einem ehemaligen Richter behauptet, es interessiere niemanden, wenn ein Richter während seiner Arbeitszeit Zeitung liest und das wäre in Ordnung so. Scheinbar interessiert es auch niemanden, wenn ein Richter urteilt, wie sein "Befinden" zum Zeitpunkt des Urteils gerade ist.

    Haut den Juristen endlich auf die Pfoten! Sonst verselbständigen sich diese "Aktenstaubschlucker" vollständig!

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    torschro
    19.01.2013

    harmlos...andere Richter finden sich plötzlich in der Politik wieder und wissen vor Schreck gar nicht, wo man den nächsten Blitzer aufstellen sollte...

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    aussaugerges
    18.01.2013

    Da gibt es schon einen Verein weil das schon sehr oft passiert.
    Auch ein Richter hat sich entsetzt gezeigt.(MDR Figaro) 1 Uhr Nachts.

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    18.01.2013

    Hallo Leute,
    der Eid sagt es doch ganz eindeutig:
    "Nach bestem Wissen..". Doch für wen ist denn das "Wissen" dann am besten?
    Zweitens wird in dem Eid erklärt, dass der Richter der Wahrheit dient. Ok, doch er sagt nicht aus das er die Wahrheit vorher ergründen soll.
    Mir hat mal eine Familienrichterin in Zwickau kurz nach Eröffnung der Verhandlung 2012 gesagt:
    "Ich kenne Sie und weiß dass sie immer recht haben wollen". Leider war ich ohne Anwalt weil recht hatte und auch Unterlagen die es bestätigten, wie sich kurze Zeit daraufhin herausstellte.
    Doch die Richterin hat diese nicht interessiert.
    Bei ihr im Eid fehlte noch der Zusatz: "..sei kein Väterfeind und tu nicht was das Jugendamt will und bestelle nur Gutachter die auch welche sind".

    Justitia hat die Augen ja nicht verbunden um blind zu sein. Oder?

    Schönes Wochenende....

  • 1
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    gelöschter Nutzer
    18.01.2013

    Genau diesen Satz habe ich am Chemnitzer Amtsgericht auch schon von einem anderem Richtern gehört. Der ist auch in ungefähr dem Alter und verhandelt Familiensachen. Scheinbar ist die Einstellung gang und gäbe am Chemnitzer Amtsgericht...

    Und siehe da, das Oberlandesgericht Dresden sah die Sache ganz anders als unser Chemnitzer Richter. Schon komisch, wenn solche prinzipiellen Gegensätze in der Rechtssprechung herrschen...



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