AfD-Stadtrat aus dem Erzgebirge wegen Volksverhetzung verurteilt

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sitzt Wolfgang Ochmann (links) neu für die AfD im Annaberg-Buchholzer Stadtrat. Der Kommunalpolitiker ist jetzt ein verurteilter Straftäter.

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sitzt Wolfgang Ochmann (links) neu für die AfD im Annaberg-Buchholzer Stadtrat. Der Kommunalpolitiker ist jetzt ein verurteilter Straftäter. Bild: Sebastian Paul

In dem Wissen, dass er eine Straftat begangen hat, lässt sich Wolfgang Ochmann von Oberbürgermeister Rolf Schmidt zum Stadtrat verpflichten.

In dem Wissen, dass er eine Straftat begangen hat, lässt sich Wolfgang Ochmann von Oberbürgermeister Rolf Schmidt zum Stadtrat verpflichten. Bild: Sebastian Paul

Das Urteil des Amtsgerichtes Marienberg ist bereits rechtskräftig.

Das Urteil des Amtsgerichtes Marienberg ist bereits rechtskräftig. Bild: Andreas Bauer

Annaberg

10.09.2024 | 18:33

AfD-Stadtrat aus dem Erzgebirge wegen Volksverhetzung verurteilt

Von Georg Müller und Patrick Herrl

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Oberbürgermeister Rolf Schmidt hat ihn erst vor wenigen Wochen zum Stadtrat von Annaberg-Buchholz verpflichtet. Kurz zuvor musste sich Wolfgang Ochmann vor Gericht verantworten. Darf ein verurteilter Straftäter überhaupt in dem Gremium sitzen?

Er hat eine Verpflichtung abgelegt, dass er sich an die Gesetze halten, sich dem Gemeinwohl widmen wird. Genauso wie alle anderen Stadträte von Annaberg-Buchholz wird Wolfgang Ochmann von Oberbürgermeister Rolf Schmidt (Freie Wähler) während der konstituierenden Sitzung am 22. August zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten angewiesen....

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