Annaberg
10.09.2024
AfD-Stadtrat aus dem Erzgebirge wegen Volksverhetzung verurteilt
Oberbürgermeister Rolf Schmidt hat ihn erst vor wenigen Wochen zum Stadtrat von Annaberg-Buchholz verpflichtet. Kurz zuvor musste sich Wolfgang Ochmann vor Gericht verantworten. Darf ein verurteilter Straftäter überhaupt in dem Gremium sitzen?
Er hat eine Verpflichtung abgelegt, dass er sich an die Gesetze halten, sich dem Gemeinwohl widmen wird. Genauso wie alle anderen Stadträte von Annaberg-Buchholz wird Wolfgang Ochmann von Oberbürgermeister Rolf Schmidt (Freie Wähler) während der konstituierenden Sitzung am 22. August zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten angewiesen....
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