Ehemalige DDR-Garagen: Gericht entscheidet wegen Pachterhöhung gegen die Stadt Schneeberg

War die Erhöhung der Pacht für die DDR-Garagen in Schneeberg rechtens?

War die Erhöhung der Pacht für die DDR-Garagen in Schneeberg rechtens? Bild: Georg Dostmann

Vor dem Amtsgericht Aue-Bad Schlema bekam der Schneeberger Garagenbesitzer Recht.

Vor dem Amtsgericht Aue-Bad Schlema bekam der Schneeberger Garagenbesitzer Recht. Bild: Thomas Mehlhorn

Bei einer Informationsveranstaltung stellte die Bergstadt im November 2022 ihre Pläne vor.

Bei einer Informationsveranstaltung stellte die Bergstadt im November 2022 ihre Pläne vor. Bild: Ralf Wendland

Aue

09.10.2024 | 05:00

Ehemalige DDR-Garagen: Gericht entscheidet wegen Pachterhöhung gegen die Stadt Schneeberg

Von Thomas Mehlhorn

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Nach dem Ende einer Übergangsfrist hat Schneeberg die Garagen auf den kommunalen Grundstücken übernommen und die Pacht erhöht. Am Amtsgericht wurde diese Rechtsauffassung der Stadt nicht geteilt. Das Gericht hält die Erhöhung der Pacht um 312 Euro für sittenwidrig.

34 Jahre nach dem Ende der DDR bereiten vielen Schneeberger die in der damaligen Zeit erbauten Garagen großen Kummer – zumindest wenn sie auf kommunalen Grund errichtetet wurden. Denn mit dem Auslaufen einer letzten Frist zum 3. Oktober 2022 verlieren Pächter automatisch das Eigentum an den von ihnen gebauten Garagen, wenn der Pachtvertrag...

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