Etat 2024: Wenn aus Einsicht in die Notwendigkeit am Ende Politik wird

Erschienen am 02.02.2024
Etat 2024: Wenn aus Einsicht in die Notwendigkeit am Ende Politik wird

Von Tobias Peter
Namentliche Abstimmung über den Haushalt 2024 im Bundestag. Bild: Imago
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Der Bundestag beschließt den Haushalt 2024. Der Streit um den Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel geht aber weiter. Die Opposition wirft der Ampel vor, nicht richtig zu sparen.
Der Bundesregierung ist es – nach Monaten intensiven Ringens und des Chaos in der Ampelkoalition – gelungen, einen Haushalt für das Jahr 2024 durch den Bundestag zu bringen. Auch wenn bestimmte Sparmaßnahmen den Bundesrat noch passieren müssen, ist klar: Die Länder können diesen Beschluss nur verzögern.
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02.05.2024WeltWashington/Kiew
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

											Die USA erheben neue Vorwürfe gegen Russland und bauen die Sanktionen aus. In Kiew kündigt Präsident Selenskyj derweil neue Sicherheitsabkommen an. Die News im Überblick.
										
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01.05.2024MarienbergPobershau
Traditionsgaststätte im Erzgebirge neu eröffnet: Besucheransturm in der Bergschänke

											In der Bergschänke am Katzenstein in Pobershau brennt wieder Licht. Zur Eröffnung am 1. Mai ist das junge Betreiber-Ehepaar von Gästen regelrecht überrannt worden.
										
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02.05.2024WeltBerlin/Adelaide
Baerbock reist für eine Woche ans andere Ende der Welt

											Der erste Anlauf scheiterte wegen Pannen am Regierungsflieger. Jetzt versucht die Außenministerin erneut nach Australien und Ozeanien zu kommen. Warum ist ihr diese Reise so wichtig?
										
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01.05.2024Chemnitz
Was das Aus von Galeria Kaufhof mit den Mitarbeitern macht: „Ich bin emotional tot“

											Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Chemnitzer Filiale von Galeria Karstadt Kaufhof im Sommer schließen muss. Für die Mitarbeiter ein Schock, aber auch eine Befreiung. Vom Ende einer langen Zitterpartie und einem Team, das weiter zusammenhält.
										
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11.04.2024DeutschlandBerlin
Lindner gibt Ministerien mehr Zeit für Sparvorschläge

											Der Haushalt 2025 birgt enormen Sprengstoff für die Ampel-Koalition. Es fehlen Milliarden. Jetzt kommt Finanzminister Lindner den Ministerien erst einmal entgegen - aber nur bei einem Termin.
										
<img class="img" id="img13853002" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fdp-parteitag-nur-gemeinsam-sind-sie-stark/zWNqJY8B60gE5rTmjLYV/30/02/13853002_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="FDP-Parteitag: Nur gemeinsam sind sie stark - FDP-Chef Christian Lindner spricht zu den 600 Delegierten des FDP Bundesparteitags in Berlin." /><img class="img" id="img13853002" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fdp-parteitag-nur-gemeinsam-sind-sie-stark/zWNqJY8B60gE5rTmjLYV/30/02/13853002_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="FDP-Parteitag: Nur gemeinsam sind sie stark - FDP-Chef Christian Lindner spricht zu den 600 Delegierten des FDP Bundesparteitags in Berlin." /><img class="img" id="img13853002" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fdp-parteitag-nur-gemeinsam-sind-sie-stark/zWNqJY8B60gE5rTmjLYV/30/02/13853002_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="FDP-Parteitag: Nur gemeinsam sind sie stark - FDP-Chef Christian Lindner spricht zu den 600 Delegierten des FDP Bundesparteitags in Berlin." />
Meinung
28.04.2024Kommentar
FDP-Parteitag: Nur gemeinsam sind sie stark

											FDP-Chef Lindner will den Kurs der Ampelregierung auf Wirtschaftswende trimmen
										