Kampf um die politische Arena: Die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD Sachsen und ihre Folgen

Erschienen am 08.12.2023
Kampf um die politische Arena: Die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD Sachsen und ihre Folgen

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat die AfD Sachsen als rechtsextremistisch eingestuft. Frank Hommel kommentiert die Entscheidung. Bild: Carsten Koall/dpa
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Die Partei, die in Umfragen auf Platz 1 liegt, verfolgt laut den Verfassungshütern verfassungsfeindliche Ziele. Was heißt das für die AfD selbst, für die Politik - und für die Gesellschaft?
"Überraschung", schrieben erste Kommentatoren im Netz, als am Freitagvormittag eine Nachricht wie ein Lauffeuer die Runde machte. Nach mehrjähriger Prüfung stuft Sachsens Landesamt für Verfassungsschutz den Landesverband der AfD im Freistaat als rechtsextremistisch ein. Diese Kommentare waren natürlich ironisch gemeint. Die vermeintliche...
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29.04.2024FußballMünchen
Neuer vor Real-Kraftprobe: "Die Fußballwelt freut sich"

											Rekord-Torhüter Neuer sieht den FC Bayern vor einem "harten Weg", wie 2013 ins Champions-League-Endspiel nach Wembley zu kommen. Denn Real Madrid habe eine "sensationelle Mannschaft".
										
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Meinung
13.03.2024KommentarChemnitz
Kommentar zur AfD-Prozess-Strategie: Wem nützt es?

											Vor dem OVG in Münster klagen AfD und Junge Alternative gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Gleichzeitig scheinen sie kein Interesse an einem zügigen Urteil zu haben. Warum?
										
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29.04.2024PanoramaHamburg
Nach Geiselnahme am Hamburger Flughafen - Prozess beginnt

											Ein Mann entführt seine kleine Tochter und fährt mit ihr zum Hamburger Flughafen. Die Geiselnahme legt den Flugbetrieb für mehr als 20 Stunden lahm. Jetzt beginnt der Prozess.
										
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26.02.2024SachsenChemnitz/Berlin
Medienbericht: Auch AfD-Bundespartei vor Einstufung als „gesichert extremistische Bestrebung“

											Laut Süddeutscher Zeitung wartet der Verfassungsschutz vor dem Schritt noch eine Gerichtsentscheidung in Münster ab. Der sächsische AfD-Landesverband ist für die Behörden bereits verfassungsfeindlich.
										
<img class="img" id="img13852832" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/tagesschau-sprecher-ralph-baudach-in-grossschirma-journalisten-leben-in-einer-blase/kWNSJY8B60gE5rTm2IfL/28/32/13852832_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Tagesschau-Sprecher Ralph Baudach in Großschirma: „Journalisten leben in einer Blase“ - Pfarrer Justus Geilhufe (links) hatte mit Tagesschau-Sprecher Ralph Baudach einen gemeinsamen Podcast zu Ost-West-Themen. Im Bürgerhaus in Hohentanne stellte er ihm am Samstag Fragen zu den öffentlich-rechtlichen Medien. Rund 40 Gäste waren zu der Diskussionsrunde gekommen." /><img class="img" id="img13852832" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/tagesschau-sprecher-ralph-baudach-in-grossschirma-journalisten-leben-in-einer-blase/kWNSJY8B60gE5rTm2IfL/28/32/13852832_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Tagesschau-Sprecher Ralph Baudach in Großschirma: „Journalisten leben in einer Blase“ - Pfarrer Justus Geilhufe (links) hatte mit Tagesschau-Sprecher Ralph Baudach einen gemeinsamen Podcast zu Ost-West-Themen. Im Bürgerhaus in Hohentanne stellte er ihm am Samstag Fragen zu den öffentlich-rechtlichen Medien. Rund 40 Gäste waren zu der Diskussionsrunde gekommen." /><img class="img" id="img13852832" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/tagesschau-sprecher-ralph-baudach-in-grossschirma-journalisten-leben-in-einer-blase/kWNSJY8B60gE5rTm2IfL/28/32/13852832_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Tagesschau-Sprecher Ralph Baudach in Großschirma: „Journalisten leben in einer Blase“ - Pfarrer Justus Geilhufe (links) hatte mit Tagesschau-Sprecher Ralph Baudach einen gemeinsamen Podcast zu Ost-West-Themen. Im Bürgerhaus in Hohentanne stellte er ihm am Samstag Fragen zu den öffentlich-rechtlichen Medien. Rund 40 Gäste waren zu der Diskussionsrunde gekommen." />
28.04.2024FreibergGroßschirma/Hohentanne
Tagesschau-Sprecher Ralph Baudach in Großschirma: „Journalisten leben in einer Blase“

											Pfarrer Justus Geilhufe und die Initiative „Für alle mit Herz und Verstand“ hatten den Fernsehmoderator ins Bürgerhaus Hohentanne eingeladen. Der Gast schlug auch selbstkritische Töne an.
										
<img class="img" id="img13853118" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/kommentar-zum-kaufhof-aus-das-kann-auch-eine-chance-fuer-chemnitz-sein/KWFOJI8B60gE5rTm1K7p/31/18/13853118_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Kommentar zum Kaufhof-Aus: Das kann auch eine Chance für Chemnitz sein - Das Logo der Galeria Kaufhof prangt groß über dem Neumarkt in Chemnitz. Der finanziell angeschlagene Warenhauskonzern schließt die Filiale zum 31. August. Foto: Hendrik Schmidt/dpa" /><img class="img" id="img13853118" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/kommentar-zum-kaufhof-aus-das-kann-auch-eine-chance-fuer-chemnitz-sein/KWFOJI8B60gE5rTm1K7p/31/18/13853118_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Kommentar zum Kaufhof-Aus: Das kann auch eine Chance für Chemnitz sein - Das Logo der Galeria Kaufhof prangt groß über dem Neumarkt in Chemnitz. Der finanziell angeschlagene Warenhauskonzern schließt die Filiale zum 31. August. Foto: Hendrik Schmidt/dpa" /><img class="img" id="img13853118" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/kommentar-zum-kaufhof-aus-das-kann-auch-eine-chance-fuer-chemnitz-sein/KWFOJI8B60gE5rTm1K7p/31/18/13853118_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Kommentar zum Kaufhof-Aus: Das kann auch eine Chance für Chemnitz sein - Das Logo der Galeria Kaufhof prangt groß über dem Neumarkt in Chemnitz. Der finanziell angeschlagene Warenhauskonzern schließt die Filiale zum 31. August. Foto: Hendrik Schmidt/dpa" />
Meinung
28.04.2024Kommentar
Kommentar zum Kaufhof-Aus: Das kann auch eine Chance für Chemnitz sein

											Über den Rückzug des Warenhauskonzerns aus der Innenstadt.
										