Kommentar zum Koalitionsvertrag für Sachsen: Was die neue Demut bedeutet

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Mit diesem Koalitionsvertrag will CDU-Landeschef Michael Kretschmer wieder Ministerpräsident von Sachsen werden.

Mit diesem Koalitionsvertrag will CDU-Landeschef Michael Kretschmer wieder Ministerpräsident von Sachsen werden. Bild: Robert Michael/dpa

Meinung

Kommentar

04.12.2024

Kommentar zum Koalitionsvertrag für Sachsen: Was die neue Demut bedeutet

Von Tobias Wolf

Ohne Mehrheit wollen CDU und SPD bis 2029 Sachsen regieren. Das wird nur mir einer ungekannten Konsenspolitik funktionieren, die wohl vor allem von einer Partei abhängt.

Dass die Koalitionsverhandlungen am Ende schnell gingen, ist kein Hexenwerk. Immerhin hatten CDU und SPD mit dem BSW über Wochen ausgelotet, was geht - und was nicht. Auch die Zustimmung zum Vertrag in den Parteien dürfte reine Formsache sein. Heikler ist, für die Minderheitsregierung und ihre Vorhaben Landtagsmehrheiten zu finden. Für Michael...

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