MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) will den Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen.
Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) will den Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen. Foto: Robert Michael/dpa
Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) will den Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen.
Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) will den Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen. Foto: Robert Michael/dpa
Kommentar
Kommentar zur Debatte um Strafbarkeit von Politikerbeleidigungen: Eine groteske Forderung
Jens Eumann
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

In der Politik wird über die Abschaffung des Straftatbestandes von Politikerbeleidigungen diskutiert- Dabei wurde der Paragraf dazu aus guten Gründen eingeführt

Es gebe keinen Zweifel mehr: „Deutschland hat ein massives Problem mit Gewalt.“ So moderierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 2020 in Zwickau die Diskussion „Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Lokalpolitiker nicht allein lassen!“ an. Dabei ging es um Bedrohungs- und Einschüchterungsszenarien, die in manchen Regionen schon vor...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
21.05.2026
1 min.
Debatte: Wann fällt in Sachsen die Brandmauer?
Debatte
Debatte: Wann fällt in Sachsen die Brandmauer? - Die Grünen erhielten bei einem Antrag zur Unterstützung von Schlachtbetrieben selbst zu ihrer eigenen Überraschung die Mehrheit im Landtag.
Ein ungewöhnliches Bündnis im Sächsischen Landtag: Grüne, AfD und BSW setzen gemeinsam einen Antrag durch. Welche Auswirkungen hat dies auf die Regierung von MP Michael Kretschmer (CDU)?
Tino Moritz, Erik Kiwitter
20:15 Uhr
2 min.
VfB Auerbach: Wer kommt, wer geht? – Zu- und Abgänge vor der Saison 2026/27 im Überblick
VfB Auerbach: Wer kommt, wer geht? – Zu- und Abgänge vor der Saison 2026/27 im Überblick - Im Stadion des VfB Auerbach werden in der neuen Oberliga-Saison etliche neue Gesichter auflaufen.
Wer verlässt den Verein in der Sommerpause? Wo wird der Fußball-Oberligist auf dem Transfermarkt aktiv? Die bisher 14 Namen in der Liste beweisen, dass beim VfB personell einiges in Bewegung ist.
Monty Gräßler
16:23 Uhr
5 min.
Sachsens Justizministerin: Kein Sonderstatus für Politiker! - Bürgermeisterin aber sah sich als „Freiwild“
Sachsens Justizministerin: Kein Sonderstatus für Politiker! - Bürgermeisterin aber sah sich als „Freiwild“ - Sachsens Justizministerin Constanze Geiert will den Paragrafen der Politikerbeleidigung streichen.
Constanze Geiert fordert die Abschaffung des Paragrafen 188. Sie sieht keinen Bedarf für besonderen Strafrechtsschutz von Politikern. Nach Hilferufen aus der Lokalpolitik war der Paragraf erst 2021 erweitert worden.
Jens Eumann
20:10 Uhr
4 min.
Was machen wir am Wochenende: Ausgehtipps für Westsachsen
Was machen wir am Wochenende: Ausgehtipps für Westsachsen - Am Freitagabend wird wieder magische Atmosphäre beim Romantischen Lichterfest am illuminierten Zwickauer Schwanenteich herrschen.
Feste, Konzerte und besondere Spektakel – der Veranstaltungskalender im Landkreis Zwickau bietet vielfältige Höhepunkte. „Freie Presse“ hat ein Dutzend Empfehlungen für Sie herausgepickt.
Thomas Croy
09.06.2026
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
07:53 Uhr
4 min.
OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest
OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest - Blick auf das Rathaus von Aue: Am Dienstagabend hat der Wahlausschuss das Wahlergebnis zur OB-Wahl offiziell festgestellt.
Der Wahlausschuss hat am Dienstag das Ergebnis der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema geprüft. Ein Stimmzettel sorgte für eine kurze Diskussion, ein „Freie Sachsen“-Vertreter stellte viele Fragen zur Briefwahl. Und am Ende wartete eine Überraschung auf den Wahlsieger.
Jürgen Freitag
Mehr Artikel