Mittelsachsen: Wie der Verzicht auf Papier mehr Transparenz schafft

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Der Hainichener Stadtrat wird digitaler. Dadurch bekommen auch die Bürger im Internet mehr Informationen zu dessen Arbeit. Geben sich dort andere Kommunen auch so offen?

Hainichen.

Stunde Null im Hainichener Stadtrat: Laut Einladung findet heute Abend die 0. Sitzung des Stadtrats statt. Es wird neu gezählt, wenn ab 19 Uhr Themen wie der geplante Autohof an der S 201 zwischen Hainichen und Rossau, die Umgestaltung des Gellertplatzes diskutiert wird oder auch wer den Winterdienst in der Stadt, die ihn nach 25 Jahren neu ausgeschrieben hat, zukünftig übernimmt.

Im Mittelpunkt wird auch ein technisches Detail stehen, denn die Sitzung ist die erste, durch die Stadträte ein iPad begleitet. Mit dem Tablet können sie während der Sitzung direkt auf das Ratsinformationssystem zugreifen. Bis Oktober soll der Stadtrat auf Wunsch der CDU zwar auch noch parallel auf gedrucktem Papier begleitet werden, aber langfristig verabschiedet sich Hainichen davon , sagt Oberbürgermeister Dieter Greysinger (SPD).

Hainichener OB: Papierverzicht könnte Geld sparen

"Wichtig ist, dass wenn der Haushalt dann kommt, er darüber eingesehen wird, weil das sind immer Tausende von Seiten." Theoretisch müssten die immer wieder neu ausgedruckt, werden, sobald sich an einer Stelle etwas ändert. Eine Verschwendung von Arbeitszeit und Ressourcen weswegen nach langer Vorberatung nun die elektronischen Tabletcomputer geleast wurden. "Das klappt schon gut bisher", sagt er, "die Vorlagen werden eingescannt, freigegeben und dann gibt es kein Papier mehr." Mittelfristig könnte das sogar Geld sparen, sagt er.

Aber auch die Hainichener haben etwas vom Systemwechsel. Sie erhalten mehr Transparenz über das neue Bürgerportal. Auf www.hainichen.de finden sie nun einen Link dorthin, es ist gewissermaßen eine abgespeckte Version für die Öffentlichkeit von dem, was ähnlich auch die Stadträte sehen. Neu ist, dass Hainichen darüber auch Beschlussvorlagen veröffentlicht, so wie es die Sächsische Gemeindeordnung inzwischen vorschreibt.

So informieren andere Kommunen in Mittelsachsen ihr Bürger

Sind andere Kommunen auch schon so weit? Auf der Internetseite von Rossau www.gemeinde-rossau.de sind im Untermenü lediglich die Tagesordnungen der jeweiligen Sitzung einsehbar. Unter einem weiteren Menüpunkt sind gefasste Beschlüsse kurz zusammengefasst. Beschlussvorlagen finden sich hier nicht. Die Tagesordnung und auch Beschlussvorlagen zur aktuellen Gemeinderatssitzung veröffentlicht Kriebstein im Veranstaltungskalender auf www.kriebstein.de, allerdings nur bevor diese stattfindet. Gefasste Beschlüsse sind später unter öffentliche Bekanntmachungen kurz notiert. Ähnlich handhabt es Striegistal auf www.striegistal.de unter dem Punkt "Aktuelles".

Mittweida und Altmittweida dasselbe Portal

In Altmittweida müssen Nutzer wissen, was sie auf www.gemeinde-altmittweida.de suchen und wo sie es finden können. Gemeinderatssitzungen sind zwar auch hier im Veranstaltungskalender notiert, aber nicht weiter verlinkt. Außerdem ist wie bei allen Kommunen das Amtsblatt online zugänglich, das ebenfalls den Termin für die kommende Sitzung enthält, sowie gefasste Beschlüsse. "Bitte beachten Sie die Aushänge in den Schaukästen", verweist der aktuell Gemeindeanzeiger aus dem Netz. Dabei hat Altmittweida dort noch eine gute Quelle, möchten Bürger sich informieren, was im Gemeinderat für Diskussionsstoff sorgen wird: Auf das Bürgerinfo-Portal, das sich Altmittweida und Mittweida teilen, findet man nur umständlich über Link "Aus dem Gemeinderat". Dort finden sich die einzelnen Gemeinderatssitzungen und auch die Beschlussvorlagen werden bereitgestellt. Auf dasselbe Portal verweist Mittweida auf www.mittweida.de unter dem Menüpunkt "Ratsinformationssystem". Die Rätinen und Räte finden sich dort unter anderem mit Kontaktadressen und auch die Ausschüsse und Fraktionen, denen diese angehören, lassen sich einsehen. Auch der Sitzungskalender, wann sie sich treffen, ist hier. Neben den Tagesordnungen sind auch Beschlussvorlagen vor den Stadtrats- und Ausschussterminen einzusehen. Anders als in Hainichen und Frankenberg sind Ortschaftsräte hier nicht erfasst.

In Frankenberg finden die sich unter dem Punkt "Ratsinfo" auf www.frankenberg-sachsen.de. Sowohl optisch als auch vom Umfang her ähnelt es dem Angebot von Hainichen, da die gleiche Software zugrunde liegt. Gremien wie die Stadt- und die Ortschaftsräte lassen sich auswählen, bis hin zu den Mitglieder, zu denen es von einigen auch Kontaktdaten gibt. Unter Niederschriften finden sich die vorangegangen Sitzungen auch mit den gemachten Anträgen und Änderungen. In Hainichen fehlen solche personenbezogene Daten wie Kontakte noch, lediglich die Namen der Mandatsträger sind bislang hinterlegt, Niederschriften zu vorangegangenen Sitzungen sind laut System vorgesehen.

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