Stadtrat berät über Beigeordneten-Abwahl

Frankenberg.

Die Abwahl des Frankenberger Beigeordneten Ralf-Peter Regner steht auf der Tagesordnung einer außerordentlichen Stadtratssitzung, die am 11. November stattfinden wird. Frankenbergs Bürgermeister Thomas Firmenich (CDU) sprach in diesem Zusammenhang von einem "zerstörten Vertrauensverhältnis".

Zuletzt war es nach Äußerungen Regners gegenüber der "Freien Presse" zu Irritationen über die neue Brücke über die Bundesstraße B 169 in der Stadt gekommen. Die Schlangenbrücke bleibt in diesem Winter wegen Rückbauarbeiten der Landesgartenschau gesperrt. Künftig werde es auf der Brücke nur eingeschränkten Winterdienst geben. Bei extremer Witterung ist das Bauwerk nicht nutzbar.

Nach Rücksprache mit den Fraktionen im Stadtrat rechnet Firmenich mit einer Mehrheit für die Abwahl. Dem Landratsamt Mittelsachsen lagen am Montag bezüglich der Abwahl des Frankenberger Beigeordneten keine Erkenntnisse vor. "Es besteht keine rechtliche Verpflichtung, dies der Rechtsaufsicht anzuzeigen", erklärte Pressesprecher André Kaiser. Laut Sächsischer Gemeindeordnung könne der Beigeordnete vom Stadtrat vorzeitig abgewählt werden. "Dazu muss ein Antrag auf vorzeitige Abwahl von der Mehrheit aller Mitglieder des Stadtrates gestellt werden", so Kaiser weiter. Der Beschluss über die Abwahl bedürfe einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder des Stadtrates. Über die Abwahl sei zweimal zu beschließen.

Ralf-Peter Regner reagierte am Montag nicht auf ein "Freie Presse"-Gesprächsangebot. Er war 2014 in das Amt als Beigeordneter gewählt worden. (dahl)

0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...