Justizminister Buschmann im Interview: „Müssen die AfD politisch bekämpfen und klein machen“

Erschienen am 14.12.2023
Justizminister Buschmann im Interview: „Müssen die AfD politisch bekämpfen und klein machen“

Von Norbert Wallet und Michael Gabel
Marco Buschmann (FDP), Justizminister, im Interview. Bild: F. Zahn/photothek.de
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Die Ampelkoalition hat sich nach langem Streit auf den Haushalt 2024 geeinigt, die Schuldenbremse bleibt. Marco Buschmann (FDP) findet das gut so. Einem Verbot der AfD steht er skeptisch gegenüber.
Freie Presse: Die Koalition hat sich im Schuldenstreit nun geeinigt. Sollte als Konsequenz aus den anstehenden Problemen die Konstruktion der Schuldenbremse verändert werden, in dem man Kreditaufnahmen für Zukunftsinvestitionen nicht mehr anrechnet?
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02.04.2024DeutschlandBerlin
Buschmann: Schuldenbremse hat sich bewährt

											Es ist erst ein paar Tage her, dass sich führende Wirtschaftsforschungsinstitute für eine "behutsame" Reform der Schuldenbremse ausgesprochen haben. Der Justizminister hält dagegen.
										
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01.04.2024DeutschlandBerlin
Buschmann: Behörden werden durch Cannabis-Gesetz entlastet

											Polizei und Justiz werden durch die Teillegalisierung von Cannabis perspektivisch entlastet. Nur kurzfristig komme es zu einem höheren Arbeitsaufwand, so Justizminister Buschmann.
										
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28.04.2024Niners ChemnitzChemnitz
Niners Chemnitz beim Empfang im Rathaus: ein Tag für die Geschichtsbücher

											Die Feier für die Europapokalsieger war nicht nur auf dem Marktplatz gigantisch. Auch drinnen, unter anderem beim Eintrag ins Goldene Buch, gab es viele Emotionen.
										
<img class="img" id="img13853634" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/chemnitzer-glueckseligkeit-in-orange-so-feierten-tausende-die-europe-cup-helden-der-niners/P2L2JI8B60gE5rTmk9aT/36/34/13853634_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Chemnitzer Glückseligkeit in Orange: So feierten Tausende die Europe-Cup-Helden der Niners - Trainer Rodrigo Pastore (links) und Kapitän Jonas Richter präsentieren den Europapokal auf dem Chemnitzer Rathausbalkon. Geschätzte 8000 Fans haben den Basketballern der Niners einen grandiosen Empfang bereitet." /><img class="img" id="img13853634" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/chemnitzer-glueckseligkeit-in-orange-so-feierten-tausende-die-europe-cup-helden-der-niners/P2L2JI8B60gE5rTmk9aT/36/34/13853634_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Chemnitzer Glückseligkeit in Orange: So feierten Tausende die Europe-Cup-Helden der Niners - Trainer Rodrigo Pastore (links) und Kapitän Jonas Richter präsentieren den Europapokal auf dem Chemnitzer Rathausbalkon. Geschätzte 8000 Fans haben den Basketballern der Niners einen grandiosen Empfang bereitet." /><img class="img" id="img13853634" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/chemnitzer-glueckseligkeit-in-orange-so-feierten-tausende-die-europe-cup-helden-der-niners/P2L2JI8B60gE5rTmk9aT/36/34/13853634_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Chemnitzer Glückseligkeit in Orange: So feierten Tausende die Europe-Cup-Helden der Niners - Trainer Rodrigo Pastore (links) und Kapitän Jonas Richter präsentieren den Europapokal auf dem Chemnitzer Rathausbalkon. Geschätzte 8000 Fans haben den Basketballern der Niners einen grandiosen Empfang bereitet." />
Update
28.04.2024Chemnitz
Chemnitzer Glückseligkeit in Orange: So feierten Tausende die Europe-Cup-Helden der Niners

											Die Spieler des europäischen Basketball-Pokalsiegers sind am Sonntag in der Stadt begeistert empfangen worden. Niners-Trainer Pastore bedankte sich mit einem ambitionierten Versprechen.
										
<img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." /><img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." /><img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." />
Update
27.04.2024FreibergMulda
Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch

											Ein heftiger Zusammenstoß zwischen Motorrad und Transporter forderte am Samstag umfangreiche Rettungseinsätze. Einige Verkehrsteilnehmer verhielten sich rücksichtslos.
										
<img class="img" id="img13853817" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/meistertitel-auf-dem-sofa-psg-nach-monaco-pleite-vorne/pWUhJo8B60gE5rTm1rWW/38/17/13853817_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Meistertitel auf dem Sofa: PSG nach Monaco-Pleite vorne - Jubel bei Olympique: Lyon besiegt den Tabellenzweiten AS Monaco." /><img class="img" id="img13853817" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/meistertitel-auf-dem-sofa-psg-nach-monaco-pleite-vorne/pWUhJo8B60gE5rTm1rWW/38/17/13853817_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Meistertitel auf dem Sofa: PSG nach Monaco-Pleite vorne - Jubel bei Olympique: Lyon besiegt den Tabellenzweiten AS Monaco." /><img class="img" id="img13853817" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/meistertitel-auf-dem-sofa-psg-nach-monaco-pleite-vorne/pWUhJo8B60gE5rTm1rWW/38/17/13853817_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Meistertitel auf dem Sofa: PSG nach Monaco-Pleite vorne - Jubel bei Olympique: Lyon besiegt den Tabellenzweiten AS Monaco." />
28.04.2024FußballLyon
Meistertitel auf dem Sofa: PSG nach Monaco-Pleite vorne

											Aus der Party mit den Fans wurde am Samstagabend überraschenderweise nichts. Nach dem Remis gegen einen Aufsteiger hat Paris Saint-Germain dennoch Grund zum Titeljubel.
										