Regierungserklärung zur Haushaltskrise, aber keine Lösung

„You‘ll never walk alone. Wir lassen niemanden allein“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Bundestag. Viel konkreter wird er nicht.

„You‘ll never walk alone. Wir lassen niemanden allein“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Bundestag. Viel konkreter wird er nicht. Bild: Michael Kappeler/dpa

Deutschland

28.11.2023 | 18:38

Regierungserklärung zur Haushaltskrise, aber keine Lösung

Von Rebekka Wiese

Freie Presse auf Google News folgen

Nach langem Schweigen zum verfassungswidrigen Bundesetat äußert sich der Kanzler nun im Parlament. Doch einen Plan bietet Olaf Scholz nicht an.

Lange hat er nichts gesagt. In der vergangenen Woche war vom Bundeskanzler wenig zu hören. Aber jetzt steht er im Bundestag und wiederholt einen Satz, den man schon kennt. „You‘ll never walk alone“, sagt der Kanzler, wie schon vor anderthalb Jahren während der Energiekrise: Wir lassen niemanden allein. Scholz blickt nur kurz auf, dann...

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Michael Fischer, Carsten Hoffmann und Jörg Blank, dpa