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Erschienen am 10.12.2023

SPD-Parteitag: Die Genossen raufen sich zusammen

Von Tobias Peter
  • SPD-Parteitag: Die Genossen raufen sich zusammen - Olaf Scholz hat beim SPD-Bundesparteitag trotz der Haushaltskrise keinen Sozialabbau versprochen. Daran wird er sich messen lassen müssen.
    Olaf Scholz hat beim SPD-Bundesparteitag trotz der Haushaltskrise keinen Sozialabbau versprochen. Daran wird er sich messen lassen müssen. Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Olaf Scholz weiß, was die SPD beim Bundesparteitag von ihm hören möchte. Und er gibt es ihr. Eine Lösung für das Haushaltsdilemma präsentiert er aber nicht.

Das öffentliche Ansehen von Olaf Scholz ist angeschlagen, seit das Verfassungsgericht die Umwidmung von Corona-Krediten für den Klimaschutz und die Förderung der Industrie gestoppt hat. Der Kanzler muss mit Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Einigung für den Haushalt 2024 finden. Und weil das...

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