SPD-Parteitag: Die Genossen raufen sich zusammen

Olaf Scholz hat beim SPD-Bundesparteitag trotz der Haushaltskrise keinen Sozialabbau versprochen. Daran wird er sich messen lassen müssen.

Olaf Scholz hat beim SPD-Bundesparteitag trotz der Haushaltskrise keinen Sozialabbau versprochen. Daran wird er sich messen lassen müssen. Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa

Deutschland

10.12.2023 | 18:19

SPD-Parteitag: Die Genossen raufen sich zusammen

Von Tobias Peter

Freie Presse auf Google News folgen

Olaf Scholz weiß, was die SPD beim Bundesparteitag von ihm hören möchte. Und er gibt es ihr. Eine Lösung für das Haushaltsdilemma präsentiert er aber nicht.

Das öffentliche Ansehen von Olaf Scholz ist angeschlagen, seit das Verfassungsgericht die Umwidmung von Corona-Krediten für den Klimaschutz und die Förderung der Industrie gestoppt hat. Der Kanzler muss mit Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Einigung für den Haushalt 2024 finden. Und weil das...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Kubicki gewinnt Kampfabstimmung um FDP-Vorsitz

Kubicki gewinnt Kampfabstimmung um FDP-Vorsitz - Wolfgang Kubicki siegt in Kampfabstimmung um den FDP-Vorsitz

Die FDP ist noch für Überraschungen gut. Beim Bundesparteitag kommt es völlig unerwartet zu einer Kampfabstimmung. Wolfgang Kubicki gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann heißt die Alternative.

Ulrich Steinkohl, dpa

Finanzminister und SPD-Chef: Lars Klingbeil und seine Kompromisse

Finanzminister und SPD-Chef: Lars Klingbeil und seine Kompromisse - Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, während der IWF-Frühjahrstagung in Washington. Er sei fest davon überzeugt, sagt der SPD-Chef, dass die Menschen in Deutschland wüssten, dass sich etwas verändern müsse.

Der SPD-Chef muss in der Bundesregierung so dicke Bretter bohren, dass normales Werkzeug nicht mehr ausreicht. Aber weiß Lars Klingbeil wirklich, was er will? Unterwegs mit dem Vizekanzler und Finanzminister in Washington.

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.

Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?

Kraftsportler aus dem Erzgebirge sichern sich Titel und Medaillen

Kraftsportler aus dem Erzgebirge sichern sich Titel und Medaillen - Die Bankdrücker des FC Erzgebirge Aue standen bei der Sachsenmeisterschaft mehrfach auf dem Podest.

Bankdrücker des FCE Aue und aus Lauter haben bei der Sachsenmeisterschaft die Muskeln spielen lassen. Dabei stellten sich Erfolge ein. Aber es gab auch Luft nach oben.

USA und Iran liefern sich neue Angriffe in Golfregion

USA und Iran liefern sich neue Angriffe in Golfregion - Die USA und der Iran liefern sich erneut gegenseitige Angriffe. (Archivbild)

Wie Du mir, so ich Dir? Der Iran schießt nach US-Angaben einen Militärhubschrauber ab. Es folgen Luftangriffe auf Ziele im Iran. Teheran wiederum greift Golfstaaten an. Hält die Waffenruhe das aus?

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.