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Erschienen am 11.01.2024

SPD will eine Reform

Von Tobias Peter
  • SPD will eine Reform - Lars Klingbeil (l.-r.), Chef der SPD, Saskia Esken, Co-Chefin, und Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, sprechen zu Beginn der Klausurtagung miteinander.
    Lars Klingbeil (l.-r.), Chef der SPD, Saskia Esken, Co-Chefin, und Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, sprechen zu Beginn der Klausurtagung miteinander. Bild: Sebastian Ch. Gollnow/dpa
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Die Kritik innerhalb der SPD – auch am Kanzler – wächst. Manche sehen die Existenz der Partei in Gefahr. Bei der heutigen Fraktionsklausur dürfte es auch um Gegenmaßnahmen gehen.

Es ist ein Thema, dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich umtreibt. Und das die Ampelkoalition voraussichtlich bis zum Ende der Legislaturperiode begleiten wird: die Schuldenbremse. Gebraucht werde ein handlungsfähiger Staat, so sagt es Mützenich, der im Strukturwandel guten Arbeitsplätzen in Deutschland eine Zukunft gebe. "Auch Schulden sind...

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