SPD will eine Reform

Lars Klingbeil (l.-r.), Chef der SPD, Saskia Esken, Co-Chefin, und Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, sprechen zu Beginn der Klausurtagung miteinander.

Lars Klingbeil (l.-r.), Chef der SPD, Saskia Esken, Co-Chefin, und Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, sprechen zu Beginn der Klausurtagung miteinander. Bild: Sebastian Ch. Gollnow/dpa

Deutschland

11.01.2024

SPD will eine Reform

Von Tobias Peter

Die Kritik innerhalb der SPD – auch am Kanzler – wächst. Manche sehen die Existenz der Partei in Gefahr. Bei der heutigen Fraktionsklausur dürfte es auch um Gegenmaßnahmen gehen.

Es ist ein Thema, dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich umtreibt. Und das die Ampelkoalition voraussichtlich bis zum Ende der Legislaturperiode begleiten wird: die Schuldenbremse. Gebraucht werde ein handlungsfähiger Staat, so sagt es Mützenich, der im Strukturwandel guten Arbeitsplätzen in Deutschland eine Zukunft gebe. "Auch Schulden sind...

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Bisher haben sich entgegen der Erwartung von Kanzler Friedrich Merz weder die Konjunkturdaten noch die Laune im Land entscheidend verbessert. Muss der Koalitionsvertrag überarbeitet werden?

Ellen Hasenkamp und Tobias Peter