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Erschienen am 25.07.2023

Verzögert die Parlamentsschleife die Rüstungsbeschaffung?

Von Tobias Heimbach
  • Verzögert die Parlamentsschleife die Rüstungsbeschaffung? - Für Übungen, wie hier im niedersächsischen Munster, hat die Ausrüstung der Bundeswehr bisher geradeso gereicht.
    Für Übungen, wie hier im niedersächsischen Munster, hat die Ausrüstung der Bundeswehr bisher geradeso gereicht. Bild: Philipp Schulze/dpa
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Berater sehen die politischen Kontrolleure als Bremsklötze bei der Modernisierung der Bundeswehr und listen Vorschläge für eine beschleunigte Beschaffung von Ausrüstung und Waffen auf. Ein Kritikpunkt: Das Parlament habe sich "eine Kompetenz geholt, die ihm nicht zusteht".

Dass die Bundeswehr in keinem guten Zustand ist, war vielen Menschen über Jahre klar. Panzer rosteten in ihren Garagen, Hubschrauber flogen nicht, sondern verstaubten schlecht gewartet in ihren Hangars. Selbst für Schießübungen war die Munition häufig zu knapp. Lange konnte man das verschmerzen, weil es für die Streitkräfte nicht viel zu...

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