Wer könnte nach der Bundestagswahl mit wem koalieren?

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Nach der Wahl werden die Parteien auf Partnersuche gehen - Kommt es zur Ampel, zu Jamaika oder Rot-Rot-Grün? - Eine Große Koalition wäre immer möglich

Berlin.

Die Regierungsbildung nach der Wahl könnte diesmal so lange dauern, dass sich die Bürger und Bürgerinnen schon mal auf eine weitere Weihnachtsansprache Angela Merkels einstellen sollten. Denn Gewissheit über den künftigen Kanzler oder die nächste Kanzlerin wird der Wahlsonntag noch nicht bringen. Er oder sie braucht eine Mehrheit, eine Koalition auf die man sich im Parlament stützen kann. Hier die Möglichkeiten:

Die Ampel-Koalition. Die letzten Umfragen weisen zwar einen schrumpfenden Vorsprung für Olaf Scholz aus, sehen ihn aber immer noch vorn. Damit wäre klar, dass er derjenige ist, der sich als Erster an der Regierungsbildung versuchen wird. Scholz hat im Wahlkampf klar gemacht, dass er eine Ampel, also ein Bündnis mit Grünen und Liberalen anstrebt, falls es für einen Zweierpakt mit den Grünen allein nicht reicht, wovon auszugehen ist. Funktioniert das, ist Scholz Kanzler.

Das Problem dabei sind nicht die Grünen. Die sehen genügend Gemeinsamkeiten mit den Sozialdemokraten. Die FDP aber täte sich schwer. In einem Bündnis mit zwei Parteien, die politisch weiter links stehen, sähen die Liberalen kaum einen Platz und gemeinsame Projekte. FDP-Vorsitzender Christian Lindner würde wohl nur als allerletzte Möglichkeit die Ampel akzeptieren.

Jamaika-Koalition. Was dann? Lindner könnte dann eine Jamaika-Koalition, also eine Regierung aus Union, Grünen und FDP ins Gespräch bringen. 2017 ist er aus den Verhandlungen über exakt dieses Bündnis ausgestiegen. Diesmal aber ist das seine ausdrückliche Wunschoption. Das würde Armin Laschet zum Kanzler machen. Denkbar ist das nur, wenn der Abstand zur SPD so klein ist, dass Laschet nicht als eindeutiger Wahlverlierer dastehen würde. Wenn er gar vor Scholz läge, könnte er sogar den ersten Versuch zur Regierungsbildung unternehmen. Das Problem sind hier die Grünen. Die werden, vermutlich durch das Wahlergebnis erheblich gestärkt, kaum Lust verspüren, sich von Union und FDP einbremsen zu lassen. Sollte Scholz den ersten gescheiterten Aufschlag in Sachen Ampel schon hinter sich haben, hätten die Grünen keinen Anlass, sich billiger zu verkaufen als zuvor die FDP bei den Ampel-Gesprächen.

Rot-Rot-Grün. Was passiert, wenn weder die FDP bei der Ampel, noch die Grünen bei Jamaika über ihren Schatten springen können? Dann muss neu gedacht werden. Olaf Scholz könnte sich dann daran erinnern, dass es zwischen Grünen, Linken und SPD in Sachen Klima und Gesellschaftspolitik viele Schnittmengen gibt. Die könnte man nun in ernsthaften Verhandlungen herausarbeiten. Das Bündnis scheint weniger wahrscheinlich als eine Ampel oder Jamaika, aber man kann sich durchaus vorstellen, dass die Linken in Sachen Bundeswehr und Nato zu einigen Zugeständnissen bereit wären. Für Olaf Scholz ist Rot-Rot-Grün (R2G) sicher keine Herzensangelegenheit. Es ließe sich aber denken, dass er R2G taktisch gebraucht - als Drohung an die FDP. Die Botschaft wäre: "Ihr wollt einen Linksrutsch verhindern. Hier ist eure Chance!" Wenn das alles nichts wird, dann könnten die Parteien an nie Dagewesenes denken. Sowohl Scholz als auch Laschet hätten noch ein weiteres Eisen im Feuer.

Minderheitenregierung. Scholz könnte versuchen, eine rot-grüne Minderheitenregierung an den Start zu bringen, die sich bei Klimathemen und in der Sozialpolitik mit den Linken auf eine Liste konkreter Projekte verständigt. In anderen Fragen müsste sich Rot-Grün dann im Parlament andere Mehrheiten suchen. Das wäre noch nie da gewesen. Zumindest für die Linke wäre das ein gesichtswahrender Weg zur Mitverantwortung. Man könnte gesellschaftspolitische Veränderung mittragen, ohne die Verantwortung für eine Außenpolitik zu übernehmen, die die Partei nicht mittragen will.

Große Koalition. Das Regieren mit wechselnden Mehrheiten ist aber ein Modell mit vielen Unsicherheiten. Sicherheit dagegen verspricht ein Bündnis, das wohl immer möglich sein würde, von dem aber Wähler wie beteiligte Parteien eigentlich die Nase voll haben: die Weiterführung der Großen Koalition unter Führung des Kandidaten, der relativ die meisten Stimmen geholt hat. Dazu hat zwar niemand Lust, aber es ist eine Rückzugsoption, die immer da ist. Und wenn das alles nicht funktioniert? Dann gäbe es wohl doch Neuwahlen. Bei Union und Grünen dann sicher mit neuen Kandidaten.

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