Cannabis-Gesetz im Bundesrat: Wie Sachsen „ungültig“ stimmte

Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte

Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier .

Regionale Nachrichten und News

Schließen

Legten im Bundesrat einen historischen Auftritt hin: Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD/2. Reihe links), Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU/vorn links) und Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne/vorn rechts). Ohne Worte: Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU).

Legten im Bundesrat einen historischen Auftritt hin: Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD/2. Reihe links), Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU/vorn links) und Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne/vorn rechts). Ohne Worte: Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU). Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa/

Sachsen

22.03.2024

Cannabis-Gesetz im Bundesrat: Wie Sachsen „ungültig“ stimmte

Von Tino Moritz

Drei Männer, drei Parteien, drei Voten - das historische Verhalten von Ministerpräsident Kretschmer und seinen beiden Stellvertretern in der Länderkammer stieß auf unterschiedliches Echo.

Bei der Bundesratsentscheidung zum Cannabis-Gesetz hat Sachsen ein gespaltenes Votum abgegeben. Während alle anderen Bundesländer bei der Frage, ob das nicht zustimmungspflichtige Gesetz in den Vermittlungsausschuss überwiesen werden solle, ein klares Votum abgaben und entweder mit „Enthaltung“ oder „Ja“ plädierten, fiel die Antwort...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Glasfaserausbau: Envia Tel stockt Investitionen auf

Der ostdeutsche Glasfasernetzbetreiber Envia Tel stockt dieses Jahr seine Investitionen deutlich auf. (Symbolbild)

Weniger als die Hälfte der Haushalte in Deutschland haben einen Glasfaseranschluss. Damit sich das ändert, wird vielerorts der Ausbau forciert. Experten diskutieren bereits ein Abschalten von DSL.

„Starke ostdeutsche Stimme“: Petra Köpping soll stellvertretende SPD-Chefin werden

Sachsens Sozialministerin und Vize-Ministerpräsidentin Petra Köpping soll stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD werden. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat diese Funktion für die CDU inne.

Gut zwei Wochen nach ihrem 67. Geburtstag steht der Bundesparteitag an, auf dem Sachsens Vizeministerpräsidentin SPD-Vize werden soll. Was heißt das für Sachsens Sozialdemokratie - und die Koalition?

„Frau Wagenknecht kann schon charmant sein“ - Was Kretschmer über die BSW-Chefin sagt und was die an Sachsens CDU-Chef schätzt

Sachsens Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Michael Kretschmer gemeinsam mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht am Donnerstagabend am Rande einer Diskussionsrunde in Dresden.

Am Donnerstagabend traten die BSW-Gründerin und Sachsens Ministerpräsident gemeinsam vor Publikum in Dresden auf. Steckt mehr dahinter?

Trotz aller Widrigkeiten: 21-jährige Erzgebirgerin entscheidet sich für ein Leben als Schaustellerin

Georg Pilz und Vanessa Berger drehen ein paar Runden im Fahrgeschäft „Flying Queens“.

Vanessa Berger ist Teil einer der bekanntesten Schaustellerfamilien des Erzgebirges. Nun hat sie sich mit einem eigenen Fahrgeschäft selbstständig gemacht – eine Entscheidung des Herzens.

Grünpfeil: Schludriger Umgang mit DDR-Errungenschaft in Chemnitz?

Vorher und nachher, falsch und richtig.

Nach einem Unfall musste an der Dresdner Straße ein Ampelmast repariert werden. Doch irgendwas stimmte an der neuen Beschilderung nicht. Eine Glosse.

Zwickauer Selbstpflück-Felder verleiten zu Unehrlichkeit – Betreiberfamilie Funck macht Verluste

Claudia Funck vor ihrem Allium-Feld in Hirschfeld.

Manche Kunden, die Blumen oder Erdbeeren selbst pflücken, zahlen zu wenig oder nichts in die Kasse des Vertrauens. Wird es deshalb rund um Zwickau zukünftig weniger Blumen- und Erdbeerfelder geben?