Sachsen
Cannabis-Gesetz im Bundesrat: Wie Sachsen „ungültig“ stimmte

Freie Presse auf Google News folgen

Drei Männer, drei Parteien, drei Voten - das historische Verhalten von Ministerpräsident Kretschmer und seinen beiden Stellvertretern in der Länderkammer stieß auf unterschiedliches Echo.

Bei der Bundesratsentscheidung zum Cannabis-Gesetz hat Sachsen ein gespaltenes Votum abgegeben. Während alle anderen Bundesländer bei der Frage, ob das nicht zustimmungspflichtige Gesetz in den Vermittlungsausschuss überwiesen werden solle, ein klares Votum abgaben und entweder mit „Enthaltung“ oder „Ja“ plädierten, fiel die Antwort...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
21:41 Uhr
3 min.
Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben
Update
Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben - Der Zwickauer Hauptbahnhof ist am Freitagabend wegen einer Bombendrohung gesperrt worden.
17.45 Uhr wurde der Hauptbahnhof in Zwickau gesperrt, das Gebäude und die Züge evakuiert. 21.25 Uhr gab die Polizei Entwarnung.
Michael Stellner
17:30 Uhr
2 min.
Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus
Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus - Betreiber Gregor Kumberger junior und senior sowie Hotelleiterin Melanie Walther durchschneiden ein Band zur Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad.
„Aufgeben war für uns keine Option“, sagt Investor Kumberger. Hinter der Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad liegen jahrelange Sanierungsarbeiten. Nun soll das Haus neue Gäste in den Kurort locken.
Mike Baldauf
23.05.2026
2 min.
Kretschmer: Grundgesetz hat nichts an Bedeutung verloren
Kretschmer: Grundgesetz hat nichts an Bedeutung verloren - Das Grundgesetz bleibt aus Sicht von Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer auch mehr als 75 Jahre nach seiner Entstehung die wichtigste Grundlage für das Zusammenleben der Deutschen. (Archivbild)
Sachsens Regierungschef Kretschmer betont am Grundgesetztag die ungebrochene Bedeutung der Verfassung – insbesondere den Schutz der Menschenwürde.
27.04.2026
3 min.
Sonderfall Sachsen? Welche Bundesländer Schulden aufnehmen – und welche nicht
Sonderfall Sachsen? Welche Bundesländer Schulden aufnehmen – und welche nicht - Welche Bundesländer nehmen die seit 2025 erweiterten Spielräume zur Aufnahme neuer Kredite wahr - und welche nicht?
Nach einer aktuellen „Freie Presse“-Umfrage planen die meisten Bundesländer in diesem Jahr mit der Aufnahme neuer Schulden, wie sie ihnen erst seit einigen Monaten erlaubt ist.
Tino Moritz
30.05.2026
2 min.
Anna-Carina Woitschack gewinnt "Let's Dance"
Anna-Carina Woitschack gewinnt "Let's Dance" - Anna-Carina Woitschack hat "Let's Dance" gewonnen.
Nach Monaten mit Glitzer, Tränen, ein wenig Blut und unzähligen Joachim-Llambi-Urteilen steht nun fest, wer die RTL-Show "Let's Dance" gewinnt. Es ist eine Frau mit Puppentheater-Vergangenheit.
30.05.2026
3 min.
Stegemann: Kinder eher an Pflegekosten der Eltern beteiligen
Stegemann: Kinder eher an Pflegekosten der Eltern beteiligen - Stegemann hatte erst vor wenigen Tagen in der Debatte über Pflegekosten mit der Forderung Aufsehen erregt, dass auch Wohneigentum herangezogen werden sollte. (Archivbild)
Wer mehr als 100.000 Euro im Jahr verdient, muss sich an der Unterbringung seiner Eltern im Pflegeheim beteiligen. Ein CDU-Politiker stellt diese Grenze infrage.
Mehr Artikel