„Ein Anfang, auf dem man aufbauen kann“: Scheitern Reformen von ARD, ZDF & Co. ausgerechnet an Sachsen?

Der sogenannte Reformstaatsvertrag für die öffentlich-rechtlichen Programme in Deutschland kann nur in Kraft treten, wenn alle Landtage bis Ende November zustimmen.

Der sogenannte Reformstaatsvertrag für die öffentlich-rechtlichen Programme in Deutschland kann nur in Kraft treten, wenn alle Landtage bis Ende November zustimmen. Bild: Sören Stache/dpa/Archiv

Sachsens Staatskanzleichef Andreas Handschuh:

Sachsens Staatskanzleichef Andreas Handschuh: Bild: Eckardt Mildner/Archiv

Die übernächste Landtagssitzung Anfang Dezember wäre zu spät für den „Reformstaatsvertrag“ - weshalb auf der Sitzung am 29./30. Oktober die Entscheidung ansteht.

Die übernächste Landtagssitzung Anfang Dezember wäre zu spät für den „Reformstaatsvertrag“ - weshalb auf der Sitzung am 29./30. Oktober die Entscheidung ansteht. Bild: Robert Michael/dpa/Archiv

Sachsen

11.10.2025 | 05:00

„Ein Anfang, auf dem man aufbauen kann“: Scheitern Reformen von ARD, ZDF & Co. ausgerechnet an Sachsen?

Von Tino Moritz

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Damit der von allen Ministerpräsidenten längst unterzeichnete Staatsvertrag am 1. Dezember in Kraft treten kann, muss auch Sachsens Landtag zustimmen - in dem Kretschmers Koalition die Mehrheit fehlt.

Der Streit um die Höhe des Rundfunkbeitrags für die öffentlich-rechtlichen Sender wird längst vor Gericht ausgetragen. Knapp ein Jahr ist es her, dass ARD und ZDF Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegten, weil die Bundesländer nicht der Expertenempfehlung zur Erhöhung des Monatsbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro gefolgt waren. Wann das...

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