Die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) ist in Deutschland verboten. Nun schlugen Beamte in Hamburg zu. Der Festgenommene soll im Freistaat eine PKK-Größe gewesen sein.
Er soll jahrelang für die PKK als Gebietsleiter in Sachsen tätig gewesen sein, nun klickten bei einem 54-Jährigen in Hamburg die Handschellen.
Wie das Landeskriminalamt Sachsen am Dienstagvormittag mitteilt, nahmen Einsatzkräfte des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums des LKA den Türken wegen eines Haftbefehls des Oberlandesgerichts Dresden fest und durchsuchten seine Wohnung in Köln. Unterstützt wurden die Beamten dabei on Kollegen aus Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.
Erst Leiter in Sachsen, dann im Saarland
Dem Mann wird als hauptamtlichem Kader in der „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zur Last gelegt. Er soll von Anfang 2015 bis Juli 2018 als Leiter des PKK-Gebiets Sachsen tätig gewesen sein.
Dieses umfasst laut LKA die PKK-Räume Dresden, Leipzig, Chemnitz, Magdeburg und Halle sowie die Staaten Polen und Tschechische Republik.
„Im Wege einer Kaderrotation soll er anschließend als Leiter in den PKK-Gebieten Saarland, Gießen/Siegen, Freiburg im Breisgau, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg sowie zuletzt in Hamburg agiert haben“, heißt es weiter.
Durchsuchungen bei zwei Männern in Bautzen
Die Aufgaben des 54-Jährigen umfassten laut LKA die Aufsicht und Führung der ihm nachgeordneten PKK-Raumverantwortlichen sowie die Organisation von Propagandaveranstaltungen und Versammlungen. Zudem führte er jährliche Spendenkampagnen für die PKK durch.
In Bautzen wurden Objekte von zwei weiteren türkischen Beschuldigten (46, 53) durchsucht. Auch sie sollen sich in der PKK als Mitglieder betätigt bzw. diese unterstützt zu haben. Der 46-Jährige sei von 2015 bis 2018 der Verantwortliche für den PKK-Raum Dresden und zugleich der Stellvertreter des Gebietsleiters des PKK-Gebiets Sachsen gewesen, so das Landeskriminalamt.
Bei der Durchsuchung wurden Mobiltelefone, Speichermedien, Unterlagen und größere Mengen Bargeld sichergestellt.
Der festgenommene 54-Jährige soll zeitnah dem Ermittlungsrichter beim Oberlandesgericht Dresden vorgeführt werden. Die PKK wird unter anderem in der EU als terroristische Vereinigungen eingestuft und ist in Deutschland seit 1993 verboten. (phy)
