Ländlicher Raum: AfD scheitert mit Antrag

Sächsischer Landtag setzt keine neue Enquete-Kommission ein

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1111 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 9
    3
    Lesemuffel
    16.11.2019

    @tauchsieder als Demokrat konnte man gespannt sein, ob vielleicht einer der CDU-Genossen, bzw. überhaupt ein Abgeordneter den Mut hätte, für den Antrag zu stimmen oder sich der Stimme zu enthalten. Aber 100% Ablehnung, schlimmer noch als die Nibelungentreue im 99,97%-Staat die damaligen Zustimmung.

  • 12
    5
    Tauchsieder
    16.11.2019

    Wer hier versagt hat sind die "Altparteien" und nicht die AfD!
    Es darf nicht sein was nicht sein darf. Einfach nur Parteienklüngel, auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen. Wenn jetzt die kommende Koalition nicht liefert ist dies für die AfD wie eine Steilvorlage. Mit dieser Reaktion der Parteien (AfD ausgenommen) haben sie sich selbst ins Knie geschossen. Man muss sich jetzt nur zurück lehnen und abwarten was da so kommt. Das wird noch heftige Debatten im Landtag geben, da wird noch des Öfteren dem Rotschopf der Kragen platzen.

  • 4
    5
    Nixnuzz
    16.11.2019

    "Tatsache ist allerdings, dass seit Sommer 2018 ein Masterplan der Regierung zur Stärkung des ländlichen Raumes vorliegt. ...«Sachsen steht auf zwei Beinen, den Städten und dem ländlichen Raum.» Die Maxime laute, beides gemeinsam zu bedenken: «Eine Enquete-Kommission würde Jahre tagen, wir sind bereits in der Umsetzung.»" Ich bin so blauäugig, das dieser Masterplan für das Land Sachsen erstellt wurde - nach bestem Wissen und Gewissen. Wenn sich an/in Einzelpunkten mehr als nur Korrekturen herausstellen werden - denn der Plan muss ja in Behörden und darauffolgend bei Auftragnehmern planbar integriert werden - stehen juristische Verfahren des Einspruchs oder Unterlassungen etc. entgegen. Wenn also durch Einsatz einer nachprüfenden Enquet-Kommision dieser Plan ad absurdum definiert wird und auf Lösungen wartende Bürger die im Plan anvisierten Projekte stillgelegt werden - ohne irgendwelche neueren umwerfenden Erkenntnisse - kann das den verabschiedenden Parteien mit treuem Augenaufschlag vorgeworfen werden. Ich nenne solches Vorgehen: Schlagzeilen-Politik: Dick und fett mit Datum. Punkt.Sonst nix...

  • 11
    10
    gelöschter Nutzer
    15.11.2019

    DTR...:Man darf das Rad nicht nur erfinden, man muss es auch fahren. Die Altparteien erfinden viel und dass war es dann. Alles gute was die AfD erfindet und fahren will wird ausgebremst. Aber weiter so, gut für die AfD.

  • 12
    15
    FromtheWastelands
    15.11.2019

    Wieder einmal versagt die AfD auf ganzer Linie, wieder einmal verschwendet sie Zeit, Geld und Nerven, wieder einmal zeigt sie das sie keine Ahnung von dem hat was sie tut.
    Ist aber ohnehin nicht von Bedeutung, die AfD kann mal wieder meckern das sie keiner lieb hat und ihre Fans haben wieder etwas worüber sie so richtig abgeifern können.

  • 11
    6
    OlafF
    15.11.2019

    Was spricht eigentlich dagegen? Könnte herrauskommen, dass Fehler gemacht wurden? Das letzte mal, als eine Enquete-Kommission ihre Arbeit ordentlich verrichtet hat, war es gemeinsam auch mit Angehörigen der SED-Nachfolgerin im Bundestag. Es wurde eben im Gegensatz zu heute niemand ausgegrenzt, auch nicht der politische Gegner. Es ging um Fakten, einschließlich des Ergebnisses, die DDR als Unrechtsstaat bezeichnen zu dürfen. Nach anfänglicher öffentlicher Skepsis über eine mögliche politisch gelenkte Geschichtsschreibung trugen die Enquete-Kommissionen mit ihrer sachlichen Herangehensweise den aktuellen Wissensstand über die staatlichen Strukturen, Organe, Opposition und Widerstand sowie den Alltag in der DDR mit Hilfe von Anhörungen mit Zeitzeugen sowie durch Expertisen und Gutachten zusammen. Der Deutsche Bundestag veröffentlichte die Ergebnisse beider Kommissionen in 32 Bänden mit 29.000 Druckseiten im Nomos-Verlag.

  • 15
    15
    Lesemuffel
    15.11.2019

    Dtrf... da das Rad noch nicht läuft sollte etwas Druck dienlich sein. Mit dieser gegen die AfD verschworen Truppe ist nichts Positives zu erwarten, sind verbraucht, werkeln einfach weiter so.

  • 12
    6
    Lesemuffel
    15.11.2019

    Na, der Masterplan liegt vor. Jetzt dürfen wir uns überraschen lassen, ob er umgesetzt werden wird. Wenn die Einigkeit und der Fleiß gegen die AfD in Kraft umgewandelt werden kann, ist es gut.

  • 15
    12
    OlafF
    15.11.2019

    Warum sollte das Rad neu erfunden werden? MVZ, kollektive Landwirtschaft ,Ganztagsschule, Gemeindeschwester, kostenlose Kinderbetreuung, Enquete-Kommissionen u.a. ....STOP Das geht nicht. Dann müsste man ja wenn es um die Sache geht, zusammenarbeiten. Das artet noch in Arbeit aus. Wenn schon, immer schön brav das Programm der alten Landesregierung abarbeiten, immer schön nach Plan...

  • 14
    18
    Hinterfragt
    15.11.2019

    Nun, es war ja genau so zu erwarten ...
    Also bleibt es wie gehabt: STILLSTAND!

  • 15
    13
    DTRFC2005
    15.11.2019

    Warum sollte man auch das Rad, symbolisch betrachtet, zweimal erfinden.