Mehr Bürgerbeteiligung in Sachsen: Koalition verhandelt trotz Kretschmer-Absage weiter

Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte

Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier .

Regionale Nachrichten und News

Schließen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nimmt ein Jahr vor der Landtagswahl 5555 Unterschriften für erleichterte Volksbegehren und die Einführung des Volkseinwands entgegen.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nimmt ein Jahr vor der Landtagswahl 5555 Unterschriften für erleichterte Volksbegehren und die Einführung des Volkseinwands entgegen. Bild: Tino Moritz

Sachsen

30.08.2023

Mehr Bürgerbeteiligung in Sachsen: Koalition verhandelt trotz Kretschmer-Absage weiter

Von Tino Moritz

Ein Jahr vor der Landtagswahl 2024 kündigt Sachsens Regierungschef an, dass ein Versprechen der Kenia-Koalition zur direkten Demokratie uneingelöst bleiben wird - und auch alle anderen versprochenen Verfassungsänderungen ausbleiben. War er zu voreilig?

Die von der Kenia-Koalition 2019 angekündigte Verfassungsreform ist offenbar doch noch nicht vom Tisch. Obwohl Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Michael Kretschmer am vergangenen Mittwoch gesagt hatte, dass es innerhalb des Regierungslagers "keine Einigung" gebe und etwa die Absenkung der Hürden für mehr Bürgerbeteiligung...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

„567 Millionen ab sofort möglich“: Wenn CDU-Landräte von Ministerpräsident Kretschmer Sachsens Neuverschuldung verlangen

Der eine bekam jetzt Post vom anderen: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU/links) und Landrat Thomas Hennig (CDU/rechts) hier beim Festumzug zum Tag der Vogtländer in Bad Elster im September 2024.

Bisher schließt die CDU-Landtagsfraktion eine Kreditaufnahme aus. Führt ein Hilferuf aus Südwestsachsen nun zum Umdenken? Am Dienstag einigt sich die Koalition zumindest auf Änderungen beim Sachsenfonds.

Putin reist nicht zu Ukraine-Gesprächen nach Istanbul

Der frühere russische Kulturminister Wladimir Medinski soll Ukraine-Verhandlungen in Istanbul führen. (Archivbild)

Russland hat sich nach tagelangem Zögern festgelegt, wer zu den Gesprächen im Ukraine-Krieg in die Türkei reist. Aber wie reagiert Kiew darauf, dass Kremlchef Putin nicht kommt?

Kürzere Kita-Öffnungszeiten wegen Bildungsurlaub? Arbeitgeber machen gegen Rechtsanspruch für alle Beschäftigten mobil

Auftakt der Unterschriftensammlung am 25. August 2023 mit den beiden Vertrauenspersonen, DGB-Landesvize Daniela Kolbe und Landessportbund-Generalsekretär Christian Dahms, vor dem Landtag.

Mehr als 55.000 Sachsen hatten vor der Landtagswahl 2024 einen Volksantrag für „fünf Tage Bildungszeit“ unterschrieben. CDU und SPD einigten sich auf einen Kompromiss - ab 2027. Hat die Kritik daran Folgen?

FC Bologna gewinnt Pokal: 1:0 im Finale gegen AC Mailand

Der entscheidende Moment: Dany Ndoye erzielt das 1:0 gegen Mailand.

Die großen Namen spielen für die AC Mailand, den Pokal aber schnappen sich die Profis des FC Bologna. Ein Treffer kurz nach der Halbzeit reicht.

Großbrand in Netzschkau hält Feuerwehren in Atem - Halleneigentümer bezieht zu Gerüchten Stellung

Mittwochvormittag, Netzschkau, Reinsdorfer Weg. Noch immer schwelt das am Dienstagabend ausgebrochene Feuer - jetzt im hinteren Hallenteil.

Die Brandbekämpfung ist herausfordernd und langwierig. Zuerst wegen Einsturzgefahr, dann gab es Rohrbrüche. Sogar das Freibad wurde angezapft. Zur Brandursache gibt es Spekulationen.

Gartenhaus brennt im Erzgebirge: Feuerwehr verhindert Schlimmeres

Das Gartenhaus stand lichterloh in Flammen. Foto: Niko Mutschmann

Flammen schlugen aus dem Gebäude, als die Feuerwehren eintrafen. Diese hatten mit der Wasserversorgung zu kämpfen. Nun liegen Angaben zur Ursache vor.

Niko Mutschmann