MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf in Sachsen nicht mehr als Richter arbeiten, erhält aber seine vollen Bezüge. Die Justizministerin will für solche Fälle die Rechtslage ändern lassen.
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf in Sachsen nicht mehr als Richter arbeiten, erhält aber seine vollen Bezüge. Die Justizministerin will für solche Fälle die Rechtslage ändern lassen. Bild: Sebastian Kahnert/dpa/Archiv
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf in Sachsen nicht mehr als Richter arbeiten, erhält aber seine vollen Bezüge. Die Justizministerin will für solche Fälle die Rechtslage ändern lassen.
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf in Sachsen nicht mehr als Richter arbeiten, erhält aber seine vollen Bezüge. Die Justizministerin will für solche Fälle die Rechtslage ändern lassen. Bild: Sebastian Kahnert/dpa/Archiv
Sachsen
Sachsen: Halbierte Bezüge für suspendierte Ex-Richter?
Tino Moritz
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Nach dem Fall des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier macht sich Sachsen für Änderungen im Bundesrecht stark.

Als Lehre aus dem Fall des Ex-Bundestagsabgeordneten Jens Maier (AfD) empfiehlt Justizministerin Katja Meier (Grüne) gemeinsam mit Innenminister Armin Schuster (CDU) Korrekturen am Bundesdisziplinargesetz und am Richtergesetz. Nach einem Vorschlag Sachsens für die Konferenz der Justiz- und Innenminister am Dienstag auf dem bayerischen Schloss...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
21:41 Uhr
3 min.
Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben
Update
Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben - Der Zwickauer Hauptbahnhof ist am Freitagabend wegen einer Bombendrohung gesperrt worden.
17.45 Uhr wurde der Hauptbahnhof in Zwickau gesperrt, das Gebäude und die Züge evakuiert. 21.25 Uhr gab die Polizei Entwarnung.
Michael Stellner
23.04.2026
3 min.
Nach Porno-Vorfall in Schleife: Was die AfD an Sachsens Schulgesetz ändern will
Nach Porno-Vorfall in Schleife: Was die AfD an Sachsens Schulgesetz ändern will - Die AfD macht den in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Pornografie-Vorfall bei einem Oberschulprojekt in Schleife sowohl im Landtag als auch im Bundestag zum Thema.
Der Workshop hatte Neuntklässlern angeblich eine Antwort auf „rechtsextreme und demokratiefeindliche Entwicklungen“ bieten sollen. Die AfD thematisiert ihn in Bundestag und Landtag aus anderem Grund.
Tino Moritz
14.05.2026
6 min.
Kretschmers Minderheitskoalition in Sachsen erstmals überstimmt – mithilfe der AfD
Kretschmers Minderheitskoalition in Sachsen erstmals überstimmt – mithilfe der AfD - Der Moment, als am Mittwochabend kurz vor 20 Uhr AfD, BSW und Grüne zusammen im Landtag für eine Mehrheit sorgten.
Die Grünen erhielten bei einem Antrag zur Unterstützung von Schlachtbetrieben selbst zu ihrer eigenen Überraschung die Mehrheit im Landtag. Fraktionschefin Schubert fühlt sich von BSW und AfD vorgeführt.
Tino Moritz
06:45 Uhr
3 min.
Mit Brötchen aus Oederan und Babys aus Mittweida: Fünf gute Nachrichten aus Mittelsachsen
Mit Brötchen aus Oederan und Babys aus Mittweida: Fünf gute Nachrichten aus Mittelsachsen - Mandy Kiesewalter und Markus Grimm mit „Feierabendtüten“ der Bäckerei Möbius.
Geschichten können Menschen zum Schmunzeln bringen und optimistisch stimmen. Hier sind die Anregungen aus dieser Woche mit den Freibad-News, Siedlern in Lunzenau und dem Freiberger OB.
Falk Bernhardt
06:30 Uhr
10 min.
„Hier stimmte etwas nicht“: Der Tod eines Chemnitzer Radsportlers und der lange Kampf der Witwe vor Gericht
„Hier stimmte etwas nicht“: Der Tod eines Chemnitzer Radsportlers und der lange Kampf der Witwe vor Gericht - Yvette H. am Ort des Unfalls. An dieser Stelle auf der Hofer Straße in Mittelbach stieß ihr Mann im Juni 2022 mit einem Auto zusammen. Er starb kurz darauf.
Carsten H. stieß im Juni 2022 auf der B 173 in Chemnitz-Mittelbach frontal mit einem Auto zusammen und starb wenig später. Zweimal sprachen Gerichte den Autofahrer frei. Seine Witwe gab aber keine Ruhe, zog sogar vors Oberlandesgericht. Warum? Und was hat sie erreicht?
Benjamin Lummer
06:11 Uhr
2 min.
Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus
Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus - Betreiber Gregor Kumberger junior und senior sowie Hotelleiterin Melanie Walther durchschneiden ein Band zur Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad.
„Aufgeben war für uns keine Option“, sagt Investor Kumberger. Hinter der Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad liegen jahrelange Sanierungsarbeiten. Nun soll das Haus neue Gäste in den Kurort locken.
Mike Baldauf
Mehr Artikel