"Sehr seltsam": Kritik am Rechnungshof in Förderaffäre um SPD-Sozialministerin Köpping

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am 30. August bei ihrem Pressestatement zur Förderaffäre.

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am 30. August bei ihrem Pressestatement zur Förderaffäre. Bild: Sebastian Kahnert/dpa

Petra Köpping - Seit knapp neun Jahren für Integration in Sachsen zuständig: Sozialministerin Petra Köpping (SPD/65).

Petra Köpping - Seit knapp neun Jahren für Integration in Sachsen zuständig: Sozialministerin Petra Köpping (SPD/65). Bild: Sebastian Kahnert/dpa

Inzwischen in einstweiligen Ruhestand versetzter Sozialstaatssekretär: Sebastian Vogel (SPD/44).

Inzwischen in einstweiligen Ruhestand versetzter Sozialstaatssekretär: Sebastian Vogel (SPD/44). Bild: André Wirsig/Sozialministerium/dpa

Sachsen

05.09.2023 | 19:28

"Sehr seltsam": Kritik am Rechnungshof in Förderaffäre um SPD-Sozialministerin Köpping

Von Tino Moritz

zum Newsletter

Freie Presse auf Google News folgen

Seit zwei Wochen ist zwar bekannt, dass der Landesrechnungshof schwere Einwände gegen die jahrelange Förderpraxis bei Integrationsprojekten hat. Bis zur Veröffentlichung der Vorwürfe wird es aber mindestens noch ein paar Wochen dauern. Wem nutzt die Hängepartie?

In der Affäre um angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Förderung von Integrationsprojekten zeichnet sich eine Hängepartie ab. Nachdem das Sozialministerium die vom Landesrechnungshof bis zum 8. September gesetzte Frist zur Stellungnahme nicht ausschöpfte, sondern seine Entgegnung zum 284-seitigen Prüfbericht bereits vergangene Woche...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Weickert gegen Wirtschaftsminister - oder bekommt Leipzig 2027 erstmals eine Oberbürgermeisterin?

Weickert gegen Wirtschaftsminister - oder bekommt Leipzig 2027 erstmals eine Oberbürgermeisterin? - Will 2027 Leipziger Oberbürgermeister werden: Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD), hier bei der Chemnitzer Mai-Kundgebung.

In Leipzig hält die SPD seit 1990 das Rathaus. Gewinnt Dirk Panter die OB-Wahl? Nun hat auch die CDU einen Personalvorschlag vorgelegt.

Chemnitz: Tasche aus Auto gestohlen – Scheibe eingeschlagen

Chemnitz: Tasche aus Auto gestohlen – Scheibe eingeschlagen - In Chemnitz wurde aus einem geparkten Auto eine Tasche gestohlen.

Laptop, Bargeld und Dokumente: Unbekannte haben auf einem Parkplatz in Chemnitz eine Tasche gestohlen und dabei Sachschaden verursacht.

Farhad Salmanian

„Modernes Tor zur Vogtländischen Schweiz“: Das hat der Bahnhof Barthmühle nach Umbau jetzt zu bieten

„Modernes Tor zur Vogtländischen Schweiz“: Das hat der Bahnhof Barthmühle nach Umbau jetzt zu bieten - Sie begutachten die Neuerungen am Bahnhof Bartmühle: Ute Stuhr von der Deutschen Bahn, Projektleiter Olaf Winter und Verkehrsverbunds-Chef Michael Barth (von links).

Für rund 3,9 Millionen Euro haben Deutsche Bahn, Bund und Verkehrsverbund Vogtland den Bahnhof Barthmühle modernisiert – zugleich wird der Standort als Ausgangspunkt für Wanderungen gestärkt.

Claudia Bodenschatz

„Dieses Jahr wird es nicht ohne Kredite gehen“: Vize-Ministerpräsidentin Petra Köpping über Sachsens angespannte Haushaltslage und Hilfe der Opposition

„Dieses Jahr wird es nicht ohne Kredite gehen“: Vize-Ministerpräsidentin Petra Köpping über Sachsens angespannte Haushaltslage und Hilfe der Opposition - Sachsens stellvertretende Ministerpräsidentin: Petra Köpping (SPD).

In diesem Jahr stehen Sachsens Landespolitik schwierige Haushaltsverhandlungen bevor. Angesichts des strukturellen Milliardendefizits führt nach Ansicht der stellvertretenden Regierungschefin Petra Köpping kein Weg an einer Aufnahme neuer Landesschulden vorbei - und auch nicht an Einsparungen und Reformen: „Alles gehört auf den Prüfstand.“

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest - Blick auf das Rathaus von Aue: Am Dienstagabend hat der Wahlausschuss das Wahlergebnis zur OB-Wahl offiziell festgestellt.

Der Wahlausschuss hat am Dienstag das Ergebnis der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema geprüft. Ein Stimmzettel sorgte für eine kurze Diskussion, ein „Freie Sachsen“-Vertreter stellte viele Fragen zur Briefwahl. Und am Ende wartete eine Überraschung auf den Wahlsieger.

Jürgen Freitag

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.