Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.
Regionale Nachrichten und News
Schließen

Wegen seines Wohnorts: Verliert Kandidat der Freien Sachsen seine Mandate?

Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Bei den Kommunalwahlen hat Max Schreiber Mandate für Stadtrat und Kreistag errungen - verliert er diese nun wieder?

Dresden.

Derzeit dürfte ein Politiker der rechtsextremen Kleinstpartei Freie Sachsen um seine Mandate zittern. Grund dafür: Angaben zu seinem Wohnort.

Wie MDR Investigativ berichtet, geht es um das Gesicht der Freien Sachsen im Großraum Dresden: Max Schreiber. Früher Kreisvorsitzender der NPD (heißt inzwischen „Die Heimat“) und Demo-Organisator in Dresden.

Hätte Schreiber in Heidenau antreten dürfen?

Bei der Kommunalwahl am 9. Juni trat der 37-Jährige sowohl für die Stadtratswahlen in Heidenau an als auch bei den Kreistagswahlen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Er errang Mandate für beides.

Das Problem laut MDR: Es ist unklar, ob Schreiber überhaupt in Heidenau hätte antreten dürfen.

Der Grund: Er ist zwar in Heidenau gemeldet, nutzt aber laut Informationen von MDR Investigativ vorwiegend eine Wohnung in Dresen-Großzschachwitz – dort lebt er angeblich mit Freundin und Kind. Sein Name stehe dort auf Briefkasten und Klingel.

Stadt Dresden soll Hauptwohnsitz ermitteln

Während Schreiber erklärte, seit Jahren nicht mehr in Heidenau zu leben, heißt es vom dortigen Wahlausschuss-Leiter jedoch: Der 37-Jährige habe sich mit der Adresse für die Kommunalwahlen angemeldet.

Die Stadt Dresden soll nun klären, ob sich Schreibers Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt befindet. Gegenüber dem MDR äußerte sich die Stadt nicht dazu.

Derweil heißt es aus dem sächsischen Innenministerium, dass ein Kandidat seinen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet haben muss, um wählbar zu sein: „Wird im Rahmen der Wahlprüfung festgestellt, dass die Wählbarkeit eines Kandidaten nicht gegeben ist, ist die Zuteilung des Sitzes an diesen für ungültig zu erklären. Der Kandidat kann sein Amt nicht antreten.“ Dann wären die Mandate futsch.

Wegen Angriff auf Journalisten vor Gericht

Ärger droht dem 37-Jährigen jedoch auch in anderer Sache: Seit Freitag steht er gemeinsam mit seinem Bruder in Dresden vor Gericht. Es geht um Nötigung.

Bei einer Demo der Freien Sachsen soll Schreiber mit anderen Männern Journalisten und deren Begleitschutz angegriffen haben. (phy)

Icon zum AppStore
Sie lesen gerade auf die zweitbeste Art!
  • Mehr Lesekomfort auch für unterwegs
  • E-Paper und News in einer App
  • Push-Nachrichten über den Tag hinweg
  • Sie brauchen Hilfe? Hier klicken
Nein Danke. Weiter in dieser Ansicht.

Das könnte Sie auch interessieren