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US-Präsident Donald Trump sagte dem TV-Sender NBC, er „scherze nicht“, als er im Interview am Sonntag mit einer dritten Präsidentschaft liebäugelte. „Methoden“, diese trotz Verfassungsbeschränkung hinzukriegen, habe er im Blick. Russlands erste Kosmonautin könnte weiterhelfen.
Was haben US-Präsident Donald Trump und Valentina Tereschkowa gemeinsam? Die Russin war 1963 die erste Frau im Weltraum, doch Weltraumflüge sind es nicht. Auch wenn Trump mit dem Weltraum-Tech-Milliardär Elon Musk kooperiert, ist er noch nicht in den Orbit gestartet. Doch haben sich Tereschkowa und Trump bereits denselben anderen Höhenflügen gewidmet: Politischen Höhenflügen - über Verfassungs-Hürden hinweg. „Keine Person soll mehr als zweimal ins Amt des Präsidenten gewählt werden“, schreibt die amerikanische Verfassung vor. Genau das auszuhebeln, scheint Trump bereits durchgespielt zu haben, wie einst Tereschkowa in Russland zugunsten Wladimir Putins. In einem Interview, das Trump am Sonntag dem US-Fernsehsender NBC gab, schloss er nicht aus, eine dritte Amtszeit anzustreben. Und anders als bei vorangegangenen Situationen, in denen er auf das Thema angesprochen wurde, betonte Trump: „Ich scherze nicht.“
Vance wählen lassen, der dann sein Amt übergibt, wäre „eine Methode“, sagt Trump
Zwar fokussiere er sich momentan auf seine aktuelle Amtszeit, die ja noch nicht sehr weit fortgeschritten sei. Somit sei es „viel zu früh, darüber nachzudenken“. Allerdings betonte Trump, er werde darauf angesprochen, eine dritte Amtszeit anzustreben. „Eine Menge Leute wollen, dass ich das tue.“ Auch wenn er behauptet, die Zeit, darüber nachzudenken, für „zu früh“ zu halten, hat er sich offenkundig bereits Gedanken über Wege zu seinem Ziel gemacht. „Es gibt Methoden, mit denen man das machen kann“, entgegnete Trump auf die entsprechende Frage, wie das Verfassungslimit zu umgehen sei. Die von NBC suggerierte Art, zunächst den aktuellen Vize-Präsidenten JD Vance wählen zu lassen, der dann sein Amt an Trump übergebe, kommentierte Trump mit: „Das ist Eine“, ergänzte jedoch: „aber es gibt noch andere“. Nach solchen Methoden gefragt, mochte der Präsident vorerst keine weitere nennen.
Eine Änderung der amerikanischen Verfassung, deren 22. Änderung seit 1951 die Limitierung auf zwei Amtzseiten vorschreibt, wäre extrem schwierig. Dazu braucht es entweder eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Kongress oder zwei Drittel aller Bundestaaten müssten sich einig sein, solch konstitutionelle Änderungen zu fordern. Und beide Wege müssten noch von drei Viertel aller US-Bundesstaaten ratifiziert werden. Wie also die Verfassung aushebeln, wenn nicht auf solch verfassungsrechtlichem Weg?
Hier könnte Valentina Tereschkowa ins Spiel kommen: Die Frau, nach der in Chemnitz sogar eine Grundschule benannt ist, spielte 2020 eine international derart unrühmliche Rolle als Politikerin, dass es in Chemnitz bereits zweimal Vorstöße gab, die Schule umzubenennen. 2020 beantragte Tereschkowa in Russland jene Verfassungsänderung, die die dortige Amtszeitbegrenzung für Wladimir Putin aushebelte. Nach dem Motto: „Zurück auf null“ schlug Tereschkowa vor, die von der russischen Verfassung bis dato ebenfalls verankerte Amtszeitenbeschränkung eines Präsidenten auf „zwei aufeinanderfolgende Amtsperioden“ zu umgehen. Ein Ende lästiger Formalitäten, die Putins dritter Amtszeit - oder jeder weiteren - als „stabilisierender Faktor“ der Gesellschaft entgegenstehe. Immerhin – auch die Duma musste dem zustimmen. Das tat sie einstimmig. Ob Trump innerhalb der nächsten knapp vier Jahre solch politische Einheit in den USA herstellt, muss sich zeigen. (eu)
