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Arztbesuche und Vorsorgetermine unterzubekommen, ist für Beschäftigte oft eine Herausforderung - Das sind die gesetzlichen Regeln
Muss ich meinen Arbeitgeber über Arztbesuche informieren?
Ja. Und zwar so schnell wie möglich. "Der Arbeitgeber muss die Möglichkeit haben, zu disponieren und sich darauf einzustellen. Sobald ich weiß, dass ich zum Arzt oder in die Reha gehe, muss ich den Arbeitgeber informieren", sagt Nathalie Oberthür, Fachanwältin für Arbeitsrecht. Die Meldepflicht gelte immer unverzüglich, sofern man außerplanmäßig nicht zur Arbeit erscheint, sagt Tjark Menssen von der Rechtsschutzabteilung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). "Man darf nicht erst abwarten, bis man beim Arzt war und der eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellt." Das gelte übrigens auch für Arbeitslose gegenüber dem Jobcenter.
Darf ich während der Arbeitszeit zum Arzt?
Wer krank und damit arbeitsunfähig ist, darf zum Arzt - jederzeit. Zwar sei der Besuch keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, aber "das Gesetz regelt, dass bei Arztbesuchen, die nicht lange dauern, trotzdem die Vergütungspflicht fortbesteht", sagt Tjark Menssen. Anders sieht es bei Vorsorgeterminen aus. Ist im Arbeitsvertrag dazu nichts geregelt, gilt: "Wenn ich nicht krank - im Sinne von arbeitsunfähig - bin, muss ich die Termine grundsätzlich außerhalb der Arbeitszeit legen. Es sei denn, der Arzt bietet solche Termine nicht an", sagt Nathalie Oberthür. Was geht und was nicht, ist dabei eine Einzelfallentscheidung. Die Arbeitszeiten spielen dabei genauso eine Rolle wie die Flexibilität der Arztpraxis. Gibt es allerdings keine Möglichkeit, den Termin außerhalb der Arbeitszeit wahrzunehmen, "muss der Arbeitgeber medizinische, zeitliche oder terminliche Notwendigkeiten akzeptieren", sagt Menssen. Das sei zum Beispiel der Fall, wenn eine Untersuchung zu einer bestimmten Tageszeit durchgeführt werden muss oder die Arztpraxis außerhalb der Arbeitszeit keine Sprechstunden anbietet.
Wann brauche ich eine Krankschreibung?
Hier lohnt der Blick in den Arbeitsvertrag. Das Gesetz schreibt die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach drei Tagen vor. "Laut Arbeitsvertrag oder auf besondere Anordnung des Arbeitgebers kann aber auch schon am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit ein Attest verlangt werden", sagt Tjark Menssen. Übrigens: Seit Juli 2022 sind Ärzte offiziell dazu verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Falle der gesetzlichen Krankenversicherungen elektronisch an die Krankenkasse weiterzuleiten. Arbeitgeber müssen vom 1.Januar 2023 am Meldeverfahren zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) teilnehmen. Eine zusätzliche Pflicht des Beschäftigten, dem Arbeitgeber eine AU-Bescheinigung auf Papier vorzulegen, besteht dann nicht mehr.
Wann muss ich Urlaub nehmen, wenn ich zum Arzt will?
"Ein Zwang, Urlaub zu nehmen, besteht in keinem Fall", sagt Tjark Menssen. Das wäre im Falle einer Arbeitsunfähigkeit schon rechtlich gar nicht möglich. Wer im Urlaub krank wird, dem bleibt sogar der Urlaubsanspruch erhalten. "Man muss in diesem Fall aber für alle Tage eine Bescheinigung vorlegen", so Menssen.
Was gilt, wenn das Kind zum Arzt muss?
Auch hier wird unterschieden: Ist das Kind krank und muss betreut werden oder handelt es sich um eine planbare Vorsorgeunteruntersuchung? Im zweiten Fall "muss ich versuchen, einen Termin außerhalb der Arbeitszeit zu bekommen", sagt Nathalie Oberthür. Anders stehen die Dinge, wenn das Kind krankheitsbedingt betreut werden muss und es sich um eine kurze Krankheit handelt. "Dann habe ich Anspruch darauf, bezahlt zu Hause zu bleiben, um das Kind zu betreuen. Das würde auch entsprechende Arztbesuche einschließen", sagt Nathalie Oberthür. Darüber hinaus steht gesetzlich versicherten Arbeitnehmern in der Regel eine unbezahlte Freistellung zu, in der sie Kinderkrankengeld erhalten. Bis April 2023 darf sich jeder Elternteil pro Kind 30Tage pro Jahr freistellen lassen, bei mehreren Kindern maximal 65Tage im Jahr. Alleinerziehende haben pro Kind und Jahr 60Tage Anspruch auf Kinderkrankengeld, bei mehreren Kindern maximal 130 Tage.
Worauf sollten Arbeitnehmer unbedingt achten?
Nicht alle Arbeitsverträge sind gleich. In manchen Fällen werden besondere Regelungen im Hinblick auf Arztbesuche, Krankheitsausfälle und Vergütung formuliert oder ausgeschlossen. Hier lohnt der Blick in den Vertrag. Auf der sicheren Seite ist in der Regel, wer den Arbeitgeber im Krankheitsfall unverzüglich informiert. "Auch wenn eine Arbeitsunfähigkeit fortbesteht, muss man dem Arbeitgeber mitteilen, dass man weiterhin krank ist", sagt Menssen. (dpa)
