Landratsamt sperrt Elsterradweg zwischen Bad Elster und Adorf

Plauen.

Das Landratsamt erkennt nun doch das Urteil zur Sperrung des Elsterradweges im Abschnitt zwischen Bad Elster und Adorf an. Das teilt die Behörde am Mittwoch überraschend mit. Anfang Januar hatte sie noch fristgemäß Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegt und damit das letzte mögliche Rechtsmittel ausgeschöpft. Die Beschwerde habe man nun zurückgenommen. Die Sperrung des Radweges werde jetzt "entsprechend der Straßenverkehrsordnung umgehend vorbereitet" und veranlasst. Der Radweg war in dem unter Naturschutz stehenden Gebiet ohne Umweltverträglichkeitsprüfung illegal errichtet worden. Die Grüne Liga sah sich in ihren Rechten verletzt und klagte. Das Landratsamt führte den Rechtsstreit über alle Instanzen. (us)

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2Kommentare
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  • 2
    3
    silkeerf
    06.02.2019

    Wenn das Landratsamt den Rechtsstreit über alle Instanzen geführt hätte, könnte sie keine Rechtsmittel (Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision) mehr einlegen ;)

  • 4
    4
    Tauchsieder
    06.02.2019

    Endlich, " The Never Ending Story" hat ein Ende.
    Postwendend stellt sich die Frage wer hat den Landrat in diesem jahrelangen Verfahren rechtlich beraten? Der Dezernatsleiter, dass wäre der Hammer. Seine Justitiarin, oder sein Justitiar, dann müsste man nach deren Kompetenzen fragen.
    Dieses Urteil hat weitreichende Konsequenzen für geplante Radwege in Schutzgebieten (siehe z.B. Striegistal), oder dem illegalen Betreiben von Wasserkraftanlagen (siehe z.B. Göltzschtal-Mühlwand) und dies nicht nur in Sachsen.
    Von nun an können sich die betroffenen Anliegergemeinden langsam Gedanken machen, was finanziell auf sie zukommen könnte.
    Der geneigte Leser ist gespannt und Hr. Selbmann am Ball.



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