Plauen lässt umstrittene Blitzer in Betrieb

Bei den in Plauen installierten stationären Blitzersäulen handelt es sich um jene Modelle, deren Aufnahmen der saarländische Verfassungsgerichtshof in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil für "nicht verwertbar" erklärt hat. Das Modell Traffistar S 350 speichere nicht alle Rohmessdaten. Betroffene hätten daher keine Chance, mögliche Messfehler aufzeigen. Das verletze ihre Grundrechte auf ein faires Verfahren, urteilten die Verfassungsrichter. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage der "Freien Presse" am Mittwoch mitteilte, sind in Plauen die Typen Traffistar S350 der Firma Jenoptik im Einsatz. Eine Stellungnahme der Firma stehe bisher aus. Das Messgerät besitze allerdings eine Zulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt. Zudem sei das Urteil bislang nur für das Saarland bindend. Die Stadt Plauen lasse die Anlagen deshalb in Betrieb. Die Stadt verfügt aktuell über sieben stationäre Blitzerstandorte, an denen das Modell zum Einsatz kommt. An den Einnahmen der geleasten Technik ist die Firma Jenoptik beteiligt. Die Bußgeldstelle im Rathaus hatte zuletzt neue Rekordeinnahmen gemeldet: Noch nie waren in Plauen so viele Raser geblitzt worden wie im vergangenen Jahr, nachdem das Netz an den stationären Überwachungsanlagen weiter verdichtet worden war. Die Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern betrugen 2018 in der Stadt Plauen mehr als 1,4 Millionen Euro. (us)

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