Pöhl: Bürgermeisterwahl für Sonntag abgesagt

Grund der Verschiebung ist offenbar eine Beschwerde des einzig verbliebenen Herausforderers von Amtsinhaberin Daniela Hommel-Kreißel (FDP).

Pöhl. In der Talsperrengemeinde Pöhl ist der zweite Wahlgang zur Bürgermeisterwahl drei Tage vor dem geplanten Termin am Sonntag geplatzt. Über die Absage des Urnengangs informierte der Gemeindewahlausschuss. In seiner Mitteilung nennt er keine Gründe für die Entscheidung. Ein neuer Termin soll in einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderates am kommenden Mittwochabend festgesetzt werden.

Grund der Verschiebung ist offenbar eine Beschwerde des einzig verbliebenen Herausforderers von Amtsinhaberin Daniela Hommel-Kreißel (FDP). Lothar Kramer (Freie Wähler) sah seine Chancen durch eine Wahlwerbung verletzt, die Hommel-Kreißel auf einer Facebook-Seite platzierte, die den Eindruck einer offiziellen Gemeindeseite erweckt und von der offiziellen Internetseite der Gemeinde auch verlinkt war.

Die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt gab der Wahlbeschwerde Kramers statt. Auf Anfrage von "Freie Presse" hieß es aus der Behörde: "Ein Wahlflyer von Daniela Hommel-Kreißl wurde auf einer Facebook-Seite, die deutlich der Gemeinde Pöhl zuzurechnen ist, eingestellt." Es sei nicht zulässig, dass die Amtsträger der Gemeinde die ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen der Gemeinde (Amtsblätter, Bekanntmachungstafeln und Aushänge, soziale Medien usw.) für Wahlwerbung nutzen. "Damit liegen eine Verletzung des Neutralitätsgebots der Organe der Gemeinde und eine Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit im Wahlkampf vor", so die Rechtsaufsichtsbehörde weiter. "Dies stellt einen erheblichen Wahlmangel dar, der zur Wahlabsage führt."

Im ersten Wahlgang mit drei Kandidaten hatte die Amtsinhaberin am 1. September 46,5 Prozent der Stimmen erreicht und damit die notwendige absolute Mehrheit verfehlt. Kramer errang 33,5 Prozent. Der dritte Kandidat, Andreas Sachse, unterstützt nach seiner zurückgezogenen Kandidatur den Bewerber der Freien Wähler. (us/sasch)

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