Drei feste Blitzer im Stadtgebiet spülen zwar viel Geld in die Kassen der Stadt. Doch Beschwerden aufgrund von Raserei aus Eichigt, Triebel und Bösenbrunn bleiben. Nun will Oelsnitz handeln.
Oelsnitz.
Die Stadt Oelsnitz will wieder mobil blitzen. Das sagte Hauptamtsleiter Hannes Schulz auf Anfrage von "Freie Presse". Derzeit verfügt die Stadt über keine entsprechende Technik. Doch das soll sich ändern. "Da gehen wir in diesem Jahr ran", so Schulz. Ob die Stadt Technik kauft oder nur mietet, sei derzeit offen. Auch der Stadtrat würde in der Frage beteiligt, sagte der Hauptamtsleiter. Sollte sich Oelsnitz für die Anschaffung von mobiler Blitztechnik entscheiden, wäre das Blitzer Nummer vier. Drei feste Säulen sind im Stadtgebiet bereits im Einsatz. Sie haben der Stadt Oelsnitz im vergangenen Jahr Einnahmen durch Verwarn- und Bußgelder in Höhe von rund zwei Millionen beschert. Fast 43.000 Knöllchen wurden in Oelsnitz - inklusive Parksünder - ausgestellt. Zum Vergleich: Die Stadt Plauen betreibt sechs stationäre und zwei mobile Blitzer sowie vier Rotlichtüberwachungsanlagen. Sie brachten der Stadt voriges Jahr rund 1,5 Millionen Euro, also eine halbe Million Euro weniger als die drei Oelsnitzer Anlagen.
Und nun will Oelsnitz noch einen Blitzer anschaffen - kriegt die Stadt den Hals nicht voll? Nein, sagt Hannes Schulz - und verweist auf die Diskussionen, die es vor allem in Eichigt gibt. Kaum eine Gemeinderatsitzung vergeht dort, ohne dass das Thema Raserei irgendwie zur Sprache kommt. Die Kritik, die Stadt tue zu wenig dagegen, kommt auch immer wieder im Oelsnitzer Rathaus an. Als Große Kreisstadt ist Oelsnitz mit seiner Verkehrsbehörde auch für die Kommunen der angeschlossenen Verwaltungsgemeinschaft zuständig. Und nicht zuletzt gibt es im Stadtgebiet von Oelsnitz selbst neuralgische Punkte, an denen regelmäßig kontrolliert werden muss, weil sonst Tempo-Grenzen nicht beachtet würden - etwa die 30 vor der Kita am Schloss. "Hier hat die Polizei jetzt mal kontrolliert", sagt Schulz. Die Stadt verfügt über Informationen, wo besonders viel gerast wird. Ein Tempomessgerät, das versteckt im Einsatz ist, liefert entsprechende Daten. Für Daten sorgen freilich auch die drei festen Blitzer. Besonders häufig blitzt es an der viel befahrenen B 92 kurz vor der ehemaligen Wetzstein-Brauerei. Echte Raser gehen der Stadt aber vor allem auf der Voigtsberger Straße ins Netz. Vereinzelt würden Autofahrer hier mit über 100 km/h geblitzt - erlaubt ist die Hälfte. Insgesamt mussten voriges Jahr 202 Fahrverbote verhängt werden.
Die Blitzer sind für die Stadt Oelsnitz ein einträgliches Geschäft. Von den rund zwei Millionen Euro Gesamteinnahmen müssen zwar auch Kosten bestritten werden - die Firma Jenoptik als Eigentümer der Geräte erhält ihr Salär, Porto und Personalkosten fallen an -, unterm Strich bleiben jedoch rund 1,2 Millionen Euro Gewinn, wie "Freie Presse" aus Stadtratskreisen erfuhr.
Von diesen Einnahmen profitieren auch Eichigt, Triebel und Bösenbrunn. Für die drei Kommunen werden im Oelsnitzer Rathaus die Verwaltungsaufgaben erledigt. Sie beteiligen sich an den Kosten. Bis zu 180.000 Euro haben die Kommunen in der Vergangenheit jeweils an die Stadt überwiesen. Zugrunde liegt dabei eine Rechnung über alle Ausgaben und Einnahmen innerhalb der gemeinsamen Verwaltung. In die Einnahmenkategorie fallen sämtliche Gebühren, aber auch Bußgelder und Ordnungswidrigkeiten. Steuern sind außen vor. Normalerweise bleibt zwischen Ausgaben und Einnahmen ein Defizit, ein sogenannter nicht gedeckter Kostenanteil, der nach einem bestimmten Schlüssel auf die Kommunen umgelegt wird. Aufgrund der hohen Einnahmen bleibt 2022 jedoch kein Defizit, die Dörfer müssen somit im nächsten Jahr kein Geld für die Verwaltung nach Oelsnitz überweisen.
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