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Erschienen am 03.06.2022

Ordnungsgeld gegen Onlineportal

Von Johannes Pöhlandt
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Blogger haben gegen eine einstweilige Verfügung verstoßen und müssen 2000 Euro zahlen. Das Geld ist noch nicht entrichtet. Warum trotzdem keine Ordnungshaft droht.

Das Zwickauer Landgericht hat gegen das rechte Onlineportal "Westsächsische Zeitung" ein Ordnungsgeld in Höhe von 2000 Euro verhängt. Das geht aus einem Beschluss vor, der der "Freien Presse" vorliegt. Das Gericht sanktioniert damit, dass die Blogger eine gegen sie angeordnete einstweilige Verfügung nicht in die Tat umgesetzt...

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