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Erschienen am 30.11.2023

Bürgerentscheid zum XXL-Solarpark in Oberwiera: Kommunalaufsicht verkündet Entscheidung

Von Holger Frenzel
  • Bürgerentscheid zum XXL-Solarpark in Oberwiera: Kommunalaufsicht verkündet Entscheidung - Blick auf den Ortseingang von Oberwiera: Auf dem Feld, das sich rechts neben der Straße befindet, soll ein Solarpark entstehen.
    Blick auf den Ortseingang von Oberwiera: Auf dem Feld, das sich rechts neben der Straße befindet, soll ein Solarpark entstehen. Bild: Andreas Kretschel
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Die Behörde verweist auf eine Hürde, an die keiner gedacht hat. Für einen Bürgerentscheid wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit der gewählten und nicht der anwesenden Räte benötigt. Wie geht es weiter?

Das Signal aus der Kommunalaufsicht des Landkreises Zwickau ist eindeutig: Der vom Gemeinderat in Oberwiera gefasste Beschluss, einen Bürgerentscheid zum Solarpark-Projekt durchzuführen, war ungültig. Die Behörde informierte Bürgermeister Holger Quellmalz (CDU) über die Entscheidung, der dazu nach eigenen Worten im Austausch mit den...

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