Dürfen Extremisten Recht sprechen?

Erschienen am 03.02.2023
Artikel anhören:
Die rechtsextremen "Freien Sachsen" rufen ihre Anhänger dazu auf, sich als ehrenamtliche Richter zu bewerben. Welche Möglichkeiten hat die Justiz, ungeeignete Kandidaten auszusortieren?
Ein Appell, der in den sozialen Netzwerken verbreitet wird, sorgt im sächsischen Justizwesen für Aufsehen. Man nehme "jüngste Aufrufe von als verfassungsfeindlich eingestuften Organisationen" mit Sorge zur Kenntnis, schreibt das sächsische Justizministerium auf Anfrage der "Freien Presse". Worum geht es? Die rechtsextremen "Freien...
Registrieren und testen.
Jetzt registrieren und 30 Tage gratis testen.
Registrieren und 30 Tage testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten an.
Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen: 6114x
<img class="img" id="img11763328" height="" width="" src="/DYNIMG/weiteres-geschaeft-verlaesst-die-plauener-stadt-galerie/s-qrKIcB6XVzfIfLtiu-/33/28/11763328_W900C1012x674o0x5.jpg" alt="Weiteres Geschäft verlässt die Plauener Stadt-Galerie - Auf und Ab in der Plauener Stadt-Galerie. Noch im April wird der nächste Mieter ausziehen. Ein anderer zieht ein. " /><img class="img" id="img11763328" height="" width="" src="/DYNIMG/weiteres-geschaeft-verlaesst-die-plauener-stadt-galerie/s-qrKIcB6XVzfIfLtiu-/33/28/11763328_W900C1012x674o0x5.jpg" alt="Weiteres Geschäft verlässt die Plauener Stadt-Galerie - Auf und Ab in der Plauener Stadt-Galerie. Noch im April wird der nächste Mieter ausziehen. Ein anderer zieht ein. " /><img class="img" id="img11763328" height="" width="" src="/DYNIMG/weiteres-geschaeft-verlaesst-die-plauener-stadt-galerie/s-qrKIcB6XVzfIfLtiu-/33/28/11763328_W900C1012x674o0x5.jpg" alt="Weiteres Geschäft verlässt die Plauener Stadt-Galerie - Auf und Ab in der Plauener Stadt-Galerie. Noch im April wird der nächste Mieter ausziehen. Ein anderer zieht ein. " />
28.03.2023Plauen
Weiteres Geschäft verlässt die Plauener Stadt-Galerie 

											Kommen und Gehen im größten innerstädtischen Einkaufszentrum von Plauen: Während im Obergeschoss die Mode-Kette New Yorker Mitte April einen neuen Laden eröffnet, wird im Erdgeschoss ein jahrelang ansässiges Bekleidungsgeschäft schließen. 
										
Neu auf freiepresse.de
<img class="img" id="img11765869" height="" width="" src="/DYNIMG/oeffentliche-schulden-so-hoch-wie-nie/0-w2LIcB6XVzfIfLf1mN/58/69/11765869_W900C951x634o0x0.jpg" alt="Öffentliche Schulden so hoch wie nie - Die Schulden des Bundes stiegen zum Jahresende 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt um 4,6 Prozent." /><img class="img" id="img11765869" height="" width="" src="/DYNIMG/oeffentliche-schulden-so-hoch-wie-nie/0-w2LIcB6XVzfIfLf1mN/58/69/11765869_W900C951x634o0x0.jpg" alt="Öffentliche Schulden so hoch wie nie - Die Schulden des Bundes stiegen zum Jahresende 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt um 4,6 Prozent." /><img class="img" id="img11765869" height="" width="" src="/DYNIMG/oeffentliche-schulden-so-hoch-wie-nie/0-w2LIcB6XVzfIfLf1mN/58/69/11765869_W900C951x634o0x0.jpg" alt="Öffentliche Schulden so hoch wie nie - Die Schulden des Bundes stiegen zum Jahresende 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt um 4,6 Prozent." />
29.03.2023DeutschlandWiesbaden
Öffentliche Schulden so hoch wie nie

											Neuer Rekordwert: Bund, Länder und Gemeinden sowie die Sozialversicherung waren Ende 2022 mit rund 2,37 Billionen Euro verschuldet. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag bei mehr als 28.000 Euro.
										
Mehr zum Thema
<img class="img" id="img11486443" height="" width="" src="/DYNIMG/freie-sachsen-wollen-einfluss-auf-justiz-nehmen-duerfen-extremisten-recht-sprechen/IHxJE4YB6XVzfIfLAvfh/64/43/11486443_W900C1016x677o3x2.jpg" alt="&quot;Freie Sachsen&quot; wollen Einfluss auf Justiz nehmen - dürfen Extremisten Recht sprechen? - Am Zwickauer Amtsgericht sind mehr als 100 Schöffen tätig. Nun schielen auch Rechtsextreme auf das Amt. " /><img class="img" id="img11486443" height="" width="" src="/DYNIMG/freie-sachsen-wollen-einfluss-auf-justiz-nehmen-duerfen-extremisten-recht-sprechen/IHxJE4YB6XVzfIfLAvfh/64/43/11486443_W900C1016x677o3x2.jpg" alt="&quot;Freie Sachsen&quot; wollen Einfluss auf Justiz nehmen - dürfen Extremisten Recht sprechen? - Am Zwickauer Amtsgericht sind mehr als 100 Schöffen tätig. Nun schielen auch Rechtsextreme auf das Amt. " /><img class="img" id="img11486443" height="" width="" src="/DYNIMG/freie-sachsen-wollen-einfluss-auf-justiz-nehmen-duerfen-extremisten-recht-sprechen/IHxJE4YB6XVzfIfLAvfh/64/43/11486443_W900C1016x677o3x2.jpg" alt="&quot;Freie Sachsen&quot; wollen Einfluss auf Justiz nehmen - dürfen Extremisten Recht sprechen? - Am Zwickauer Amtsgericht sind mehr als 100 Schöffen tätig. Nun schielen auch Rechtsextreme auf das Amt. " />
03.02.2023ZwickauLandkreis
"Freie Sachsen" wollen Einfluss auf Justiz nehmen - dürfen Extremisten Recht sprechen? 

											Die Kleinstpartei ruft ihre Anhänger dazu auf, sich als ehrenamtliche Richter zu bewerben. Das sorgt im Justizwesen für Unruhe. Welche Möglichkeiten gibt es an den Gerichten im Landkreis Zwickau, ungeeignete Kandidaten auszusortieren? 
										
Mehr zum Thema
<img class="img" id="img11761858" height="" width="" src="/DYNIMG/extremismus-unter-beamten-verfassungsschutz-soll-staatsdiener-kuenftig-vor-einstellung-ueberpruefen/1un8J4cB6XVzfIfLBZE_/18/58/11761858_W900C1019x679o0x36.jpg" alt="Extremismus unter Beamten: Verfassungsschutz soll Staatsdiener künftig vor Einstellung überprüfen - " /><img class="img" id="img11761858" height="" width="" src="/DYNIMG/extremismus-unter-beamten-verfassungsschutz-soll-staatsdiener-kuenftig-vor-einstellung-ueberpruefen/1un8J4cB6XVzfIfLBZE_/18/58/11761858_W900C1019x679o0x36.jpg" alt="Extremismus unter Beamten: Verfassungsschutz soll Staatsdiener künftig vor Einstellung überprüfen - " /><img class="img" id="img11761858" height="" width="" src="/DYNIMG/extremismus-unter-beamten-verfassungsschutz-soll-staatsdiener-kuenftig-vor-einstellung-ueberpruefen/1un8J4cB6XVzfIfLBZE_/18/58/11761858_W900C1019x679o0x36.jpg" alt="Extremismus unter Beamten: Verfassungsschutz soll Staatsdiener künftig vor Einstellung überprüfen - " />
28.03.2023SachsenDresden
Extremismus unter Beamten: Verfassungsschutz soll Staatsdiener künftig vor Einstellung überprüfen

											Justiz- und Innenministerium wollen Bewerber und Beamtenanwärter in kritischen Bereichen künftig immer auf Verfassungstreue überprüft werden, um etwa Rechtsextremisten in der Polizei zu verhindern.
										
Meistgelesen: 8025x
<img class="img" id="img11764215" height="" width="" src="/DYNIMG/im-erzgebirge-soll-containerdorf-fuer-gefluechtete-entstehen/XOo9KYcB6XVzfIfLcp54/42/15/11764215_W900C1000x667o0x6.jpg" alt="Im Erzgebirge soll Containerdorf für Geflüchtete entstehen - Der Erzgebirgskreis stößt bei der Unterbringung von Geflüchteten an seine Grenzen. Es laufen bereits Planungen für ein Containerdorf und weitere Notunterkünfte. " /><img class="img" id="img11764215" height="" width="" src="/DYNIMG/im-erzgebirge-soll-containerdorf-fuer-gefluechtete-entstehen/XOo9KYcB6XVzfIfLcp54/42/15/11764215_W900C1000x667o0x6.jpg" alt="Im Erzgebirge soll Containerdorf für Geflüchtete entstehen - Der Erzgebirgskreis stößt bei der Unterbringung von Geflüchteten an seine Grenzen. Es laufen bereits Planungen für ein Containerdorf und weitere Notunterkünfte. " /><img class="img" id="img11764215" height="" width="" src="/DYNIMG/im-erzgebirge-soll-containerdorf-fuer-gefluechtete-entstehen/XOo9KYcB6XVzfIfLcp54/42/15/11764215_W900C1000x667o0x6.jpg" alt="Im Erzgebirge soll Containerdorf für Geflüchtete entstehen - Der Erzgebirgskreis stößt bei der Unterbringung von Geflüchteten an seine Grenzen. Es laufen bereits Planungen für ein Containerdorf und weitere Notunterkünfte. " />
28.03.2023AnnabergErzgebirge
Im Erzgebirge soll Containerdorf für Geflüchtete entstehen 

											Dem Landkreis gehen die Wohnungen für Geflüchtete aus. Die Suche nach geeigneten Standorten für Notunterkünfte hat begonnen. Genau in dieser angespannten Phase stellt die AfD einen Antrag, der reichlich Zündstoff bietet. 
										
Neu auf freiepresse.de
<img class="img" id="img11765878" height="" width="" src="/DYNIMG/ob-27-oder-18-rb-leipzig-weicht-transferphilosophie-auf/_-w2LIcB6XVzfIfLolnZ/58/78/11765878_W900C1017x678o0x0.jpg" alt="Ob 27 oder 18: RB Leipzig weicht Transferphilosophie auf - Geht bei Neuzugängen nicht nach alt oder jung: RB-Coach Marco Rose." /><img class="img" id="img11765878" height="" width="" src="/DYNIMG/ob-27-oder-18-rb-leipzig-weicht-transferphilosophie-auf/_-w2LIcB6XVzfIfLolnZ/58/78/11765878_W900C1017x678o0x0.jpg" alt="Ob 27 oder 18: RB Leipzig weicht Transferphilosophie auf - Geht bei Neuzugängen nicht nach alt oder jung: RB-Coach Marco Rose." /><img class="img" id="img11765878" height="" width="" src="/DYNIMG/ob-27-oder-18-rb-leipzig-weicht-transferphilosophie-auf/_-w2LIcB6XVzfIfLolnZ/58/78/11765878_W900C1017x678o0x0.jpg" alt="Ob 27 oder 18: RB Leipzig weicht Transferphilosophie auf - Geht bei Neuzugängen nicht nach alt oder jung: RB-Coach Marco Rose." />
29.03.20231.  BundesligaLeipzig
Ob 27 oder 18: RB Leipzig weicht Transferphilosophie auf

											Unter dem neuen Sportchef Max Eberl und Trainer Marco Rose wird Fußball-Bundesligist RB Leipzig von seiner Transferphilosophie...
										