Ellefelder Arzt will keine Ausländer behandeln

Ein Arzt sagt öffentlich, dass er in seiner Praxis keine Ausländer behandeln will. Hat das Konsequenzen?

Plauen/Ellefeld.

Gegen Dr. Thomas Schädlich, der als Internist in Ellefeld praktiziert und Mitglied des vogtländischen Kreistages für die Alternative für Deutschland (AfD) ist, liegt eine Beschwerde bei der Sächsischen Landesärztekammer vor. Das bestätigte Knut Köhler, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Kammer. Die Beschwerde hat Rodny Scherzer eingereicht, der mit seiner Projektverwaltungsgesellschaft das ehemalige Hotel "Ellefelder Hof" in Ellefeld gekauft und mit dem Vogtlandkreis einen Vertrag zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft geschlossen hat. Hintergrund der Beschwerde sind Äußerungen des AfD-Kreisrates bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag in Ellefeld. Dort stellte Scherzer das Nutzungskonzept für den "Ellefelder Hof" vor. Der hatte seit Jahren leer gestanden.

Schädlich hatte unter anderem gesagt, dass er die medizinische Behandlung von Ausländern und Flüchtlingen in seiner Praxis ablehne. Und: "Wenn ich Ausländer behandeln wollte, wäre ich zu Ärzte ohne Grenzen gegangen."


Die bloße Ankündigung sei moralisch verwerflich, aber juristisch zunächst nicht relevant, äußert sich die Landesärztekammer zu der vorliegenden Beschwerde. Es müsse "tatsächlich zu einem nachweislichen Verstoß gekommen sein", bevor die Landesärztekammer Rügen erteilt oder Ordnungsgeld androht. Nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsrecht dürfe ein Arzt einem Patienten nicht wegen dessen Hautfarbe, Religion oder Staatsangehörigkeit eine Behandlung verweigern. Verstößt er dagegen, kann er straf- beziehungsweise zivilrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden. Wörtlich heißt es: "Wenn sich der Arzt eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufes ergibt, könnte es sogar zum Approbationsentzug durch die Landesdirektion Sachsen kommen."

Dr. Thomas Schädlich hatte bis gestern sowohl von der Beschwerde als auch von der Stellungnahme des Landesärztekammer keine Kenntnis, weswegen er dazu keine Stellung nehmen wollte. Zu seinen Äußerungen am Donnerstagabend habe es vorab Absprachen mit seinem Rechtsanwalt gegeben.

CDU-Landtagsabgeordneter Sören Voigt, der als Gast an der Gemeinderatssitzung in Ellefeld teilnahm, ist schockiert von den Äußerungen Schädlichs. Diese würden deutlich zeigen, "dass er ein massives Problem mit allen Ausländern hat". Voigt: "Eine Unterscheidung zwischen Deutschen, die es wert sind, medizinisch betreut zu werden und Menschen, die es nicht sein sollen - neben Flüchtlingen eben auch Menschen aus anderen europäischen Ländern - ist nicht hinnehmbar." Der CDU-Landtagsabgeordnete erwartet von Schädlich eine öffentliche Entschuldigung und Positionierung, "die klar erkennen lässt, dass er als Arzt jedem hilft, der dringend medizinische Versorgung braucht."

Rodny Scherzer erwartet von der Ärztekammer eine "rechtliche und standesrechtliche Bewertung des Vorgangs". An ihren Plänen halten er und sein Bruder André trotz des Widerstandes von einem Teil der Ellefelder fest. Das sagten sie auf Nachfrage gegenüber "Freie Presse". In Ellefeld ist eine Unterkunft für rund 80 Flüchtlinge geplant. Die ersten 40 sollen ab 1. Dezember kommen, weitere 40 im Januar. Rodny und André Scherzer betreiben Einrichtungen für Asylbewerber bereits im Landkreis Hof. Für die in Ellefeld ist mit dem Vogtlandkreis eine Nutzungsdauer von eineinhalb Jahren festgelegt.

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2Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    0
    Creolo
    24.11.2015

    Es handelt sich um eine Diffamierungskampagne gegen den AfD-Politiker Schädlich. Die Aussagen des Arztes wurden völlig aus dem Zusammenhang gerissen.
    Gegenüber dem FOCUS erklärte Herr Schädlich, ihm gehe es darum, dass es in Sachsen für Ärzte keine rechtlichen Rahmenbedingungen gebe, um Flüchtlinge zu behandeln. „Es gibt keinen Behandlungsvertrag mit den Krankenkassen, und ich bin rechtlich nicht abgesichert, wenn ein Fehler passiert.“ Außerdem sei die Allgemeinarzt-Praxis, die seine Frau in dem Medizinzentrum führt, schon jetzt überlastet.

  • 0
    5
    schlossbewohner
    24.11.2015

    Und was ist, wenn der Herr Schädlich im Robinson-Club erkrankt? Er behandelt sich dann sicher selbst. Vorsicht Sarkasmus.



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