Drei Landtagsabgeordnete mit Doppelmandat

Drei Landtagsabgeordnete haben am 24. September ein Mandat im Bundestag erobert. Warum tanzen sie zwei Monate danach weiter auf zwei Hochzeiten?

Dresden.

Der CDU-Abgeordnete Alexander Krauß hatte sogar schon einen Termin bei Landtagspräsident Matthias Rößler, um sein Mandat in Dresden niederzulegen. Dann aber hat der 41-Jährige den Termin abgesagt. Auf den ersten Blick spricht einiges dafür, dass es sich dabei um einen Kollateralschaden der gescheiterten Jamaika-Sondierung handelt.

Als sich CDU, CSU, FDP und Grüne nicht auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen einigen konnten, stand plötzlich eine Neuwahl im Raum. Zwar gilt eine neue Große Koalition von Union und SPD längst als wahrscheinlichere Option. Aber sicher ist das nicht. Wenn es doch schon 2018 zur neuen Bundestagswahl kommt, werden nicht alle der 709 Abgeordneten erneut den Sprung ins Parlament schaffen.

Aber Krauß zweifelt gar nicht daran, dass er dann erneut das Direktmandat im Wahlkreis 156 holen würde - wie am 24. September, als er mit 56.716 Stimmen (34,7 Prozent) genau 7251 mehr als der AfD-Konkurrent holte. Warum der Erzgebirger trotzdem auch zwei Monate nach der Wahl in den Bundestag sein Dresdner Mandat nicht zurückgegeben hat? "Entscheidend" sei "die Bitte von Parteifreunden" gewesen, bei der Wahl des nächsten Ministerpräsidenten im Landtag mit dabei zu sein, sagte Krauß am Donnerstag.

In dieses Amt soll Michael Kretschmer, der bisherige CDU-Generalsekretär, am 13. Dezember gewählt werden. Folgerichtig hat Krauß nun für den 14. Dezember bei Landtagspräsident Rößler einen Termin zum Mandatsverzicht vereinbart. Damit dürfte sein Nachrücker, Leipzigs CDU-Chef Robert Clemen, dem Landtag ab 2018 angehören.

 

Erst dann wird es auch in der AfD-Fraktion einen Neuling geben: Rolf Weigand aus Mittelsachsen wird Detlev Spangenberg folgen, der am Donnerstag ankündigte, sein Landtagsmandat Ende des Jahres aufzugeben - weil er sich "voll und ganz" auf seine Arbeit in der AfD-Bundestagsfraktion konzentrieren wolle. Auch Spangenberg wird damit knapp drei Monate parallel Landtags- und Bundestagsabgeordneter gewesen sein. Doppelt kassiert aber auch er damit nicht, weil die Diäten miteinander verrechnet werden. Zusätzlich zu den Bezügen im Bundestag gibt es dabei aber die steuerfreie Kostenpauschale als Landtagsabgeordneter - bei ihm monatlich fast 3700 Euro, bei Krauß und Ex-AfD-Chefin Frauke Petry jeweils 4100 Euro. Und bei Petry ist es nicht nur vorübergehend: Um für ihr Bürgerforum "Blaue Wende" zu werben und genügend Geld für Mitarbeiter zu haben, will sie beiden Parlamenten auch längerfristig angehören.

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