Finanzierung für Millionenprojekt in Annaberg-Buchholz nahe der B 95 wackelt

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Mit Spezialtechnik werden marode Abwasserkanäle in Annaberg-Buchholz ausgetauscht, durch die das Schmutzwasser tausender Haushalte fließt. Doch das Land hat die Förderung für den Austausch solch alter Kanäle unerwartet gestrichen. Das hat Folgen.

Annaberg-Buchholz.

Der Untergrund nahe der B 95 am Erzgebirgsklinikum in Annaberg-Buchholz hat es in sich. Teilweise kommt eingesetzte Technik eines darauf spezialisierten Unternehmens nur langsam voran, um mittels Rohrvortrieb einen neuen Abwasserkanal installieren zu können. "Das Gute ist: Unter der Bundesstraße sind wir durch", sagt Jörg Walther, Geschäftsführer des Abwasserzweckverbands Oberes Zschopau- und Sehmatal. Und zwar ohne die Fahrbahn zu öffnen. Doch die Arbeiten seien bereichsweise extrem schwierig. Schuld ist der Gneis, "der sich als sehr zäh erweist und schlecht bricht", so Walther. Aber das ist nicht das einzige Problem.

Das Ganze ist ein teures Projekt, das der AZV wegen einer erheblichen Gefahrenlage veranlasst hat. Bei einer Videobefahrung war 2020 festgestellt worden, dass der Abwasserkanal, der unterhalb des Wohngebietes "Barbara Uthmann" verläuft, die B 95 quert und unter dem Parkplatz des Klinikums weiter in Richtung Hüttengrund führt, in desolatem Zustand war. Obwohl erst in den 1980er-Jahren errichtet, war der aus Steingut bestehende Kanal laut Jörg Walther derart marode, dass er drohte, etwa nach Starkregen an mehreren Stellen einzubrechen. In solch einem Fall würde sich das Abwasser, das aus tausenden Haushalten kommt, seinen Weg an die Oberfläche bahnen. Noch im vergangenen Jahr wurden daher erste Arbeiten unterhalb des Klinikums veranlasst. In diesem Frühjahr begann der unterirdische Rohrvortrieb vom Parkplatz des Krankenhauses aus. Doch plötzlich wackelt die sicher geglaubte Finanzierung des Projektes, dessen Kosten auf 1,8 bis 2 Millionen Euro geschätzt werden. Und auch die weiterer Arbeiten.

Grund ist eine Entscheidung des Freistaats, die Abwasserzweckverbände in die Bredouille bringt. Mitten im Jahr - im Mai - wurde mitgeteilt, dass die Förderung zur Erneuerung von Abwasserkanälen, die vor 1993 errichtet worden sind, gestrichen ist. "Es gab keinerlei Anzeichen dafür. Das kam völlig überraschend, obwohl wir alle langfristig planen müssen", sagt Walther. Ein Unding aus seiner Sicht, weshalb der Verband wie andere an das Umweltministerium schrieb. Doch es bleibt dabei: Neue Förderanträge sind nicht mehr möglich. Ob für bereits beantragte Projekte noch Zuschüsse bewilligt werden, ist in vielen Fällen offen. Auch beim Millionenprojekt an der B 95. Dort war die 50-prozentige Förderung aber fest einkalkuliert. Von der Sächsischen Aufbaubank sei 2020 ein förderunschädlicher Baubeginn bewilligt worden. Das heißt, es durfte gebaut werden, auch wenn noch kein Förderbescheid vorlag. "Das hat in Vorjahren immer funktioniert. Da konnte man darauf bauen, dass die Zuschüsse später bewilligt werden", so der Geschäftsführer. Aber nun ist alles anders.

Laut dem zuständigen Umweltministerium steht die Aussetzung der Förderung in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Doppelhaushalt 2021/2022 des Freistaats, der im Mai vom Landtag beschlossen worden ist. Weiter heißt es: "Sollte sich an den haushaltstechnischen Voraussetzungen etwas ändern, würden wir neu über eine Förderung der Abwasserkanäle entscheiden." Die Abwasserzweckverbände aber müssen nun in vielen Fällen selbst sehen, wie sie klarkommen - ohne die plötzlich gestrichene Förderung, die vorher jahrelang bewilligt worden ist. Und das hat Folgen.

Im Fall des hiesigen Verbandes sind andere geplante Baustellen 2021 aus verschiedenen Gründen verschoben worden. Die eigentlich dafür einkalkulierten Eigenmittel werden nun zurückgehalten, um damit das Millionenprojekt an der B 95 notfalls auch ohne Zuschüsse finanzieren zu können. Doch das bedeutet: Der Austausch manch anderer teils 80 bis 100 Jahre alter Abwasserkanäle wird stellenweise mehrere Jahre warten müssen. Das betrifft etwa solche in der Rathenaustraße, der Straße der Einheit und der Bärensteiner Straße in der Kreisstadt. "Wir müssen unsere Vorhaben künftig enorm strecken und vieles verschieben", kündigt Jörg Walther an. Denn andernfalls würden die Abwassergebühren, die Kunden zahlen müssen, stark steigen.

Doch zurück zur Baustelle am Klinikum: Von knapp 80 Metern Rohrvortrieb in Richtung Uthmann-Wohngebiet sind 71 geschafft. "Die letzten Meter erfolgen wieder voll im kompakten Fels", sagt der Geschäftsführer. Später soll mit der gleichen Technik ein Abwasserkanal vom Parkplatz des Klinikums aus in Richtung Hüttengrund verlegt werden. Das sind noch einmal 76 Meter, ohne dass an der Oberfläche davon groß etwas zu sehen sein wird. Die Anbindungen an vorhandene Kanäle erfolgen dann in offener Bauweise im freien Gelände. Eine Straßensperrung ist auch dafür nicht erforderlich.

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