Covid-Exit: Stadt will mit Pilotprojekt das Kurbad öffnen

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Bereits nach Ostern wollte Aue-Bad Schlema mit einem Modellvorhaben Türen öffnen, die wegen Corona verschlossen sind. Doch eine Genehmigung gibt es bis heute nicht. Nun startet der OB einen neuen Versuch mit verändertem Konzept.

Aue-Bad Schlema.

Mit dem Pilotversuch Covid-Exit wollte Aue-Bad Schlema nach Ostern schnell raus aus dem Corona-Lockdown. Wie sich inzwischen zeigt, wurde ganz so schnell daraus nichts, doch eingeschlafen ist das Projekt keineswegs. Wie Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) berichtet, ist das eingereichte Konzept mittlerweile komplett überarbeitet worden, nachdem die zuständige Fachkommission, die über die Genehmigung entscheidet, Nachbesserungen verlangt hatte. Wollte das Rathaus zunächst ein kontrolliertes Öffnen von Handel, Kultur und Co. in der ganzen Stadt, soll der Fokus nun ganz auf dem Kurbad liegen.

Die Stadtverwaltung hofft, sich so besser von anderen geplanten Projekten im Kreis abgrenzen zu können. Neben dem in Oberwiesenthal, das bereits genehmigt ist und in den Startlöchern steht, soll es im Erzgebirge nur noch ein zweites Modellvorhaben geben. Dass sich Aue-Bad Schlema dabei dem Kurbad widmet, bietet laut OB Kohl den Vorteil, dass es zügig eine Öffnungsperspektive fürs Actinon geben könnte. Bislang fehle diese - trotz sinkender Inzidenz. "Es ist wichtig, dass es schnell los geht", sagt er. Denn für die Kurgesellschaft Schlema werde die wirtschaftliche Situation langsam "brenzlig". Vom Modellprojekt - so es denn genehmigt wird - würden laut OB aber nicht nur das Actinon, sondern auch die Gastronomie und Hotellerie im Stadtgebiet profitieren. Mit Hilfe von Schnelltests und QR-Codes sollen sie kontrolliert und etwas unabhängiger vom Inzidenzwert öffnen können.

Neben Aue-Bad Schlema sind im Rennen um ein weiteres Modellprojekt im Kreis drei weitere Kandidaten. Das sind Schneeberg, Zschopau und Stollberg. Zu allen Vorhaben haben bisher weder die im Tourismusministerium gebildete Fachkommission noch Sachsens Datenschutzbeauftragte und das Sozialministerium ihr Einvernehmen erteilt, heißt es auf Nachfrage aus dem Landratsamt. Darüber hinaus sind die Anträge mit Inkrafttreten der Corona-Schutzverordnung am 10. Mai ohnehin obsolet. Denn das Sozialministerium ist seitdem Teil der im Tourismusministerium angesiedelten Fachkommission und muss in diesem Rahmen sein Votum in dem Verfahren abgeben, erklärt Kreissprecher André Beuthner. Daher bedürfe es einer Neubeantragung durch die Antragsteller.

Eine Zustimmung zum Modellprojekt ist notwendig, damit das Projekt starten kann, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in der Region unter der Marke von 100 liegt. Laut aktueller Gesetzeslage dürfen für denselben Zeitraum dabei nicht mehr als zwei Modellprojekte je Landkreis genehmigt werden. Zudem habe die Fachkommission darauf hingewiesen, dass es in vergleichbaren Gemeinden keine vergleichbaren Modellprojekte geben sollte, so Beuthner. Eine Entscheidung, welcher Antrag den Zuschlag bekommt, hänge neben dem Einvernehmen aus Dresden von der Qualität des Projektes und vom Zeitraum ab, in dem es stattfinden soll.

In Zschopau rechnet Oberbürgermeister Arne Sigmund für die Überarbeitung der Unterlagen mit etwa zwei Wochen. Besonders hinsichtlich des Datenschutzes seien die Anforderungen hoch. Enttäuscht ist er darüber, dass der geplante Beitritt von Zschopau zum Covid-Ex-Projekt Augustusburg nicht zustande gekommen ist. "Das Projekt lief gut. Ich verstehe nicht, warum wir die Erfahrungen von dort nicht auch bei uns umsetzen dürfen." In Aue-Bad Schlema ist der überarbeitete Antrag bereits fertig. OB Kohl dazu: "Ich setze an diesem Freitag meine Unterschrift darunter."

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