Nach Gerichtsurteil: Kommt im Erzgebirge jetzt die Verpackungssteuer auf Einwegmüll?

Eine McDonald's To-go-Tüte und ein To-go-Becher stehen vor einer der Filialen. Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich entschieden, dass Kommunen eine Verpackungssteuer auf Einwegbecher und Essensverpackungen erheben dürfen.

Eine McDonald's To-go-Tüte und ein To-go-Becher stehen vor einer der Filialen. Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich entschieden, dass Kommunen eine Verpackungssteuer auf Einwegbecher und Essensverpackungen erheben dürfen. Bild: Bernd Weißbrod/dpa/Archiv

Sieht eine Steuer auf To-go-Verpackungen trotz angespannter Haushaltslage kritisch: Aue-Bad Schlemas Oberbürgermeister Heinrich Kohl.

Sieht eine Steuer auf To-go-Verpackungen trotz angespannter Haushaltslage kritisch: Aue-Bad Schlemas Oberbürgermeister Heinrich Kohl. Bild: Georg Ulrich Dostmann/Archiv

Müll, entdeckt an einem Waldrand nahe Johanngeorgenstadt. Könnte dagegen eine Verpackungssteuer helfen?

Müll, entdeckt an einem Waldrand nahe Johanngeorgenstadt. Könnte dagegen eine Verpackungssteuer helfen? Bild: Irmela Hennig

Aue

17.02.2025 | 05:00

Nach Gerichtsurteil: Kommt im Erzgebirge jetzt die Verpackungssteuer auf Einwegmüll?

Von Irmela Hennig

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Kommunen dürfen nach einem neuen Urteil eine Steuer auf Einweg-Kaffeebecher und Co. erheben. Das könnte Geld in leere Kassen spülen. Eine Option für die großen Städte im Erzgebirge? Bei Unternehmern gehen die Meinungen auseinander.

Rund 50.000 Euro könnte sie der Stadt Aue-Bad Schlema bringen – die Verpackungssteuer. Das schätzt Kämmerer Matthias Stopp. Die Steuer können Städte und Gemeinden beispielsweise auf Einweg-Kaffeebecher erheben, wenn die in Restaurants und Co. über den Tresen gehen. Die baden-württembergische Stadt Tübingen hatte so eine Steuer 2022...

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